RS0092978 – OGH Rechtssatz

I. Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Agim K* wird Folge gegeben, der Wahrspruch der Geschworenen zur Hauptfrage A und das darauf beruhende Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB (Punkt 1 des Urteilssatzes) sowie demgemäß auch…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Agim K* und Ilaz K* auf Grund des Wahrspruchs der Geschworenen (zu 2) des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 (Abs. 1), 143, zweiter Fall, StGB, Agim K* außerdem (zu 1) des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Darnach haben am 3…

Die Angeklagten bekämpfen diesen Schuldspruch Agim K* der Sache nach nur jenen wegen Mordes mit getrennt ausgeführten Nichtigkeitsbeschwerden, wobei Agim K* die Gründe nach Z 5, 8 und 10 a, Ilaz K* hingegen nach Z 4 und 10 a des § 345 Abs. 1 StPO geltend macht. Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angek…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Der am 5.April 1943 geborene Photosetzer Walter A wurde des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs. 1 StGB und des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den § 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 Z. 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 18. August 1980 in Wien 1. Eva B du…

Entgegen dem Beschwerdevorbringen enthält das angefochtene Urteil die vermißte nähere Begründung der bezeichneten Feststellung ohnedies (S. 263, 264, 266), wobei die Absicht des Täters, das Opfer schwer zu verletzen, aus der Art und der Intensität der Stichführung sowie aus der Verwendung eines Mess…