RS0092967 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben.…

Gründe: Franz Hermann H***** wurde gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Dem Einweisungserkenntnis liegt zugrunde, daß H***** unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB) am 4. Dezember 1995 in Wien 1./ Viole…

Der Betroffene bekämpft die Einweisung mit auf § 281 Abs 1 Z 5 a, 9 lit b und 11 StPO gestützter Nichtigkeitsbeschwerde. Entgegen der nur an einem Teil der Entscheidungstatsachen anknüpfenden Beschwerdeargumentation ist die rechtliche Annahme, daß der Betroffene die Nötigung auch durch Drohung mit…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werfen verworfen. Gemäß dem § 290 Abs. 1 StPO wird das angefochtene Urteil dahin ergänzt, daß dem Angeklagten Adolf P*** gemäß dem § 38 Abs. 1 Z 1 StGB die Vorhaft vom 24.Februar 1986, 13.20 Uhr bis 20.00 Uhr auf die Freiheitsstrafe angerechnet wird. Den Berufungen wird n…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden - neben zwei weiteren Mitangeklagten - schuldig erkannt: 1./ der am 18.Juni 1960 geborene, zuletzt beschäftigungslose Adolf P*** des Vergehens der Nötigung nach dem § 105 Abs. 1 StGB (I/1/), des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten schweren…

Die auf den Nichtigkeitsgrund der Z 9 lit. a (der Sache nach auch auf jenen der Z 10) des § 281 Abs. 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Adolf P*** richtet sich gegen die Punkte I/ bis VI/ und VIII/ des Schuldspruchs; der Schuldspruch wegen Körperverletzung (Urteilsfakten VII/1/ …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten Andreas H*** auch die Kosten des Verfahrens über seine Rechtsmittel zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der 19-jährige Andreas H*** des Verbrechens der schweren Nötigung nach §§ 105 (Abs 1), 106 Abs 1 Z 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 23. August 1986 in Neukirchen am Großvenediger im bewußten und gewollten Zusammenwirken mit dem (rechtskräftig abg…

Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte H*** mit seiner auf die Z 5 und 10 des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde. Aus dem erstbezeichneten Nichtigkeitsgrund wendet der Beschwerdeführer - unter dem Titel einer Aktenwidrigkeit, damit der Sache nach aber eine offenbar unzureichende…