RS0092825 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

10. Mai 1984

Streifung eines entgegenkommenden Fahrzeugs auf dessen Fahrbahnhälfte unter besonders gefährlichen Verhältnissen (so schon EvBl 1957/196 zu § 431 StG).

StGB §89

Entscheidung
1

13Os45/84—OGH Entscheidung

10. Mai 1984

Spruch

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.…

Text

Gründe: Der am 17. Jänner 1932 geborene Versicherungsangestellte (Vertriebsbereichsleiter) Alfred A wurde mit dem am 25. April 1983 gefällten Urteil des Bezirksgerichts Ried im Innkreis (im folgenden 'Bezirksgericht' genannt), GZ. U 219/83-7, des Vergehens der Gefährdung der körperlichen Sicherheit …

Rechtliche Beurteilung

Der vom Bezirksgericht gefällte Schuldspruch des Angeklagten wegen des Vergehens der Gefährdung der körperlichen Sicherheit nach § 89 (§ 81 Z. 1 und 2) StGB. erweist sich daher als ebenso rechtsrichtig wie - im Ergebnis - das bestätigende Urteil des Kreisgerichts. Diesem kann daher ein Verstoß gegen…