JudikaturJustizRS0092794

RS0092794 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
23. Mai 2018

RS0092794 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Objekt einer Freiheitsentziehung kann grundsätzlich jeder Mensch sein, es sei denn, er wäre von vornherein nicht in der Lage, die Freiheitsentziehung zu erkennen, wie etwa der bereits Schlafende, Bewußtlose oder Volltrunkene oder der Säugling. Ob er zur Tatzeit tatsächlich einen Fortbewegungswillen hat, ist ohne Belang; § 99 schützt auch denjenigen, der potentiell eine Bewegungsfreiheit in Anspruch nehmen könnte und dem diese potentielle Bewegungsfreiheit dadurch entzogen wird, daß ihm das Bewußtsein, eine willkürliche Ortsveränderung vornehmen zu können, genommen wird.

Entscheidungen
3

  • 15Os34/18s—OGH Entscheidung

    23. Mai 2018
    Spruch

    In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten A***** und S***** und aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, hinsichtlich aller Angeklagten in den Schuldsprüchen A./II./, B./II./, C./I./ und C./II./, dementsprechend auch in den Strafaus…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die Angeklagten Thekra A*****, Mohanad S***** und Vian H***** jeweils des Vergehens der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs 1 [erster Fall] StGB (A./I./), A***** und S***** jeweils mehrerer Vergehen der Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 15 StGB (A./II./, B./II./, …

    Rechtliche Beurteilung

    Dagegen richten sich die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten, welche A***** auf Z 9 lit a, S***** auf Z 5 und 9 lit b und H***** auf Z 5 und 5a jeweils des § 281 Abs 1 StPO stützen. Die Angeklagten A***** und S***** zeigen zu A./II./, B./II./, C./I./ und C./II./ zutreffend das Fehlen von Festste…

  • 11Os20/16z—OGH Entscheidung

    05. Juli 2016
    Spruch

    In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde sowie aus deren Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Schuldsprüchen II./A./2./a./, b./ betreffend die Angeklagten Constantin M***** , Diana M***** und Margareta M***** , demgemäß auch in den diesbezüglichen…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen, in Ansehung weiterer Mitangeklagter auch unbekämpft in Rechtskraft erwachsene Schuld- und Freisprüche sowie hinsichtlich Nachgenannter ebensolche Freisprüche enthaltenden Urteil wurden Constantin M*****, Diana M***** und Margareta M***** jeweils des Vergehens der Freih…

    Rechtliche Beurteilung

    Gegen die Schuldsprüche richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5, 8, 9 lit a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Constantin M*****. Soweit die zum Schuldspruch II./A./1./ ausgeführte Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) mit Blick auf die Expertise des gerichtsmedizinischen Sachverständ…

  • 15Os59/91—OGH Entscheidung

    29. August 1991
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Verfahrens über seine Rechtsmittel zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef S***** der Vergehen (I 1 und 2) der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs. 1 StGB und (II 1 bis 3) der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Deutsch-Wagram (zu I) außer den Fällen des § 201 StGB nachstehend…

    Rechtliche Beurteilung

    Mit dem Antrag auf Beiziehung eines medizinischen Sachverständigen sollte der Nachweis erbracht werden, daß die Angaben der Zeugin Dipl.Ing. M*****, wonach er "mit dem Jogginganzug (Stoff des Jogging-Anzuges)" in ihre Scheide eindringen konnte, im höchsten Grade unwahrscheinlich seien (S 205 und 206…