RS0092570 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen beider Angeklagter und der Staatsanwaltschaft werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden die türkischen Gastarbeiter Necdet A, geboren 1.Dezember 1958, und ünal B, geboren 10.März 1941, des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs. 1 StGB., ünal B als Gehilfe nach § 12 StGB., schuldig erkannt. Darnach hat Necdet A …

Aber auch die einen Schuldspruch (nur) nach §§ (83 Abs. 1) 84 StGB. reklamierende Rechtsrüge entfernt sich von den eindeutigen Urteilskonstatierungen, wonach der Beschwerdeführer das Eisenrohr, zur Vergrößerung der Schlagwirkung mit beiden Händen haltend und über seinen Kopf ausholend, gezielt auf d…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Der Berufung der Staatsanwaltschaft hinsichtlich des Angeklagten Josef B wird Folge gegeben und die über diesen verhängte Freiheitsstrafe auf 15 (fünfzehn) Jahre erhöht. Der Berufung des Angeklagten D wird Folge gegeben und die über ihn verhängte Freihei…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil werden (1.) Josef B des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB, (2.) Erwin D desselben Verbrechens als Beteiligter nach § 12 (dritter Fall) StGB sowie (3.) Erich A, (4.) Eduard C und (5.) Manfred E des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang als Bet…

Den von B auf Z 5, 6, 8 und 9, von D der Sache nach auf Z 5, von A auf Z 8 und von C auf Z 4, 6, 8, 11 lit a und 12 des § 345 Abs. 1 StGB gestützten Nichtigkeitsbeschwerden der genannten Angeklagten gegen dieses (in Ansehung des Angeklagten E in Rechtskraft erwachsenen) Urteil kommt keine Berechtigu…

Der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Der Angeklagte wird mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung, die Staatsanwaltschaft mit ihrer…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 19. Juni 1938 geborene Hilfsarbeiter Alois A auf Grund der von der Staatsanwaltschaft wegen des Verbrechens des versuchten Totschlages nach den §§ 15, 76 StGB gegen ihn erhobenen Anklage des Verbrechens der versuchten Körperverletzung mit schweren Da…

Schon dem Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft kommt Berechtigung zu: Das Erstgericht vertritt dem Wortlaut der Urteilsbegründung zufolge (s. S. 364 ff.d.A.) die Rechtsansicht, das Tatbild des Totschlages erfordere Absicht im Sinne des § 5 Abs. 2 StGB. Ausgehend von dieser unrichtigen Rechtsansicht -…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben und über die Angeklagte unter Ausschaltung des § 37 StGB eine Freiheitsstrafe in der Dauer von 10 (zehn) Monaten verhängt. Gemäß dem § 43 StGB wird die Freiheitsstrafe unter Bestimmung einer Probezeit v…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde die am 26.April 1936 geborene Vertragsbedienstete Edeltraut A A) des Verbrechens der absichtlichen schweren Körperverletzung nach dem § 87 Abs. 1 StGB; B) des Vergehens der (leichten) Körperverletzung nach dem § 83 Abs. 1 StGB schuldig erkannt, weil sie am…

Der Nichtigkeitsbeschwerde kommt Berechtigung nicht zu. Die Urteilsfeststellung, wonach die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der gegen Karl B und Augustine C gesetzten Aggressionen zwar infolge einer heftigen Gemütsbewegung (Affektstauungen) in ihren Brems-, Hemm- und Kontrollmechanismen außerordentl…