JudikaturJustizRS0092558

RS0092558 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
22. September 2016

RS0092558 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
4

Für die Strafbarkeit der Herbeiführung einer konkreten Gefahr genügt es, daß der Täter durch sein Verhalten eine außergewöhnlich hohen Unfallswahrscheinlichkeit (fahrlässig) verschuldet hat, wobei die solcherart qualifizierte Gefährdung einer einzigen Person zur Tatbestandmäßigkeit ausreicht. In der sehr hohen Unfallswahrscheinlichkeit liegt aber zugleich auch das wesentliche Merkmal der konkreten Gefährdung. Ist im Normalfall typischerweise mit dem Eintritt einer Verletzung zu rechnen, liegt eine konkrete Gefahr vor; wurde durch das Täterverhalten jedoch die Situation gegenüber dem Normalfall deutlich verschärft, werden besonders gefährliche Verhältnisse (§ 81 Z 1 StGB) anzunehmen sein.

Entscheidungen
4

  • 15Os131/91—OGH Entscheidung

    15. Mai 1992
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen der Angeklagten Waltraud W*****, Irene L***** und Stefanija M***** sowie der Berufung der Staatsanwaltschaft in Ansehung der letztgenannten Angeklagten wird nicht Folge gegeben. Hingegen wird der Berufung der Angeklagten Maria G***** Folge…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil - das auch unbekämpft gebliebene Teilfreisprüche enthält - wurden auf Grund des Wahrspruchs der Geschworenen schuldig erkannt: 1. Waltraud W***** (zu A/I bis V und D/) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten Mordes nach §§ 75 und 15 StGB, teilweis…

    Rechtliche Beurteilung

    Gegen das Urteil richten sich die (getrennt ausgeführten) Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Irene L*****, Maria G***** und Stefanija M*****, wobei die Angeklagte Irene L***** - nach Einschränkung der Anfechtung im Gerichtstag nur mehr - die Nichtigkeitsgründe der Z 5 und die Angeklagte Maria G…

  • 14Os115/91—OGH Entscheidung

    19. November 1991
    Spruch

    Das Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Graz als Berufungsgericht vom 3.April 1991, AZ 1 c Bl 30/91 verletzt durch die Verneinung des Vorliegens einer konkreten Gefährdung das Gesetz in der Bestimmung des § 89 StGB.…

    Text

    Gründe: Alfred S***** wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes für Strafsachen Graz vom 14.Dezember 1990, GZ 5 U 528/90-10, des Vergehens der Gefährdung der körperlichen Sicherheit nach § 89 (§ 81 Z 1) StGB schuldig erkannt, weil er am 14.Juni 1990 gegen 16,45 Uhr in Judendorf-Straßengel auf der Landes…

    Rechtliche Beurteilung

    Zum Taterfolg des § 89 StGB ist (nach übereinstimmender Lehre und Rechtsprechung) konkrete Gefährdung vorausgesetzt (vgl für alle Burgstaller in WK, RN 12 zu § 89 StGB). Eine solche konkrete Gefahr liegt dann vor, wenn infolge des Verhaltens des Täters eine Situation geschaffen oder aufrecht erhalte…