RS0092542 – OGH Rechtssatz

Das Urteil des Oberlandesgerichts Innsbruck vom 5. November 2008, AZ 6 Bs 390/08s, verletzt das Gesetz in § 81 Abs 1 Z 1 StGB.…

Gründe: Mit Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 2. April 2008, GZ 38 Hv 73/08i 33, wurde Thomas L***** jeweils des Vergehens der fahrlässigen Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen nach § 81 Abs 1 Z 1 StGB und der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs 1 und 3 (§ 81 Abs 1 Z 1) …

Die auf diese Begründung gestützte Ausschaltung der Qualifikation des § 81 Abs 1 Z 1 StGB steht - wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend aufzeigt - mit dem Gesetz nicht in Einklang. Unter besonders gefährlichen Verhältnissen iSd § 81 A…

Die Urteile des Einzelrichters des Landesgerichtes Salzburg vom 21. Juni 2005, GZ 40 Hv 126/04k-16, sowie des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgericht vom 16. März 2006, AZ 8 Bs 433/05s (= ON 23), verletzen § 81 Abs 1 Z 1 StGB.…

Gründe: Mit Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes Salzburg vom 21. Juni 2005, GZ 40 Hv 126/04k-16, wurde Andrea B***** abweichend von dem wegen des Vergehens der fahrlässigen Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen nach § 81 Abs 1 Z 2 StGB gestellten Strafantrag (bloß) des Vergehen…

Die Nichtannahme der (selbständigen) Qualifikation des § 81 Abs 1 Z 1 StGB steht - wie der Generalprokurator in seiner deshalb zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend ausführt - mit dem Gesetz nicht im Einklang: Besonders gefährliche Verhältnisse liegen vor, wenn ein Ver…

I Den Nichtigkeitsbeschwerden der Staatsanwaltschaft und des Mladen L***** wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch I wegen des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB und demgemäß im Strafausspruch aufg…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der bosnische Staatsangehörige Cedo L***** des Verbrechens der versuchten schweren Nötigung nach §§ 15 Abs 1, 105 Abs 1, 106 Abs 1 Z 1 StGB (I) sowie der Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB, (II und IV) der Körper…

Der Angeklagte Cedo L***** bekämpft dieses Urteil in den Schuldsprüchen I, II, IV und VI b) aus den Nichtigkeitsgründen der Z 5, 9 lit a, und 10 des § 281 Abs 1 StPO und der Angeklagte Mladen L***** den ihn betreffenden Schuldspruch I aus den Nichtigkeitsgründen der Z 5, 9 lit a und b des § 281 Abs…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen der Angeklagten Waltraud W*****, Irene L***** und Stefanija M***** sowie der Berufung der Staatsanwaltschaft in Ansehung der letztgenannten Angeklagten wird nicht Folge gegeben. Hingegen wird der Berufung der Angeklagten Maria G***** Folge…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil - das auch unbekämpft gebliebene Teilfreisprüche enthält - wurden auf Grund des Wahrspruchs der Geschworenen schuldig erkannt: 1. Waltraud W***** (zu A/I bis V und D/) des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten Mordes nach §§ 75 und 15 StGB, teilweis…

Gegen das Urteil richten sich die (getrennt ausgeführten) Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Irene L*****, Maria G***** und Stefanija M*****, wobei die Angeklagte Irene L***** - nach Einschränkung der Anfechtung im Gerichtstag nur mehr - die Nichtigkeitsgründe der Z 5 und die Angeklagte Maria G…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen (Punkt A) unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Vergehens der Gefährdung der körperlichen Sicherheit nach § 89 StGB (Punkt B) sowie demgemäß auch im Strafausspruch aufgehoben und in diesem Umfang gemäß § 288…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16.Feber 1971 geborene, demnach noch jugendliche Schüler Volker A*** der Vergehen (A) der Körperverletzung nach § 83 Abs. 2 StGB und (B) der Gefährdung der körperlichen Sicherheit nach § 89 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 16.Jänner 1988 in …

Bereits der auf den erstbezeichneten Nichtigkeitsgrund gestützten Rechtsrüge kommt Berechtigung zu, mit welcher die Annahme des Erstgerichts bekämpft wird, der Angeklagte habe unter besonders gefährlichen Verhältnissen gehandelt. Zur Erfüllung des Tatbestands nach § 89 StGB ist die unter besonders g…