JudikaturJustizRS0092537

RS0092537 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
23. Juni 2009

RS0092537 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Wenngleich die besonders hohe Unfallswahrscheinlichkeit in der Regel aus mehreren risikosteigernden Umständen resultiert, so kann sich doch eine dem Begriff der besonders gefährlichen Verhältnisse im Sinn des § 81 Z 1 StGB entsprechende qualitativ verschärfte Gefahrenlage in der Bedeutung einer außergewöhnlich hohen Unfallswahrscheinlichkeit unter Umständen auch schon aus einem einzigen Faktor ergeben.

Entscheidungen
3

  • 14Os53/09i—OGH Entscheidung

    23. Juni 2009
    Spruch

    Das Urteil des Oberlandesgerichts Innsbruck vom 5. November 2008, AZ 6 Bs 390/08s, verletzt das Gesetz in § 81 Abs 1 Z 1 StGB.…

    Text

    Gründe: Mit Urteil des Landesgerichts Innsbruck vom 2. April 2008, GZ 38 Hv 73/08i 33, wurde Thomas L***** jeweils des Vergehens der fahrlässigen Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen nach § 81 Abs 1 Z 1 StGB und der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs 1 und 3 (§ 81 Abs 1 Z 1) …

    Rechtliche Beurteilung

    Die auf diese Begründung gestützte Ausschaltung der Qualifikation des § 81 Abs 1 Z 1 StGB steht - wie die Generalprokuratur in ihrer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend aufzeigt - mit dem Gesetz nicht in Einklang. Unter besonders gefährlichen Verhältnissen iSd § 81 A…

  • 14Os85/06s—OGH Entscheidung

    12. September 2006
    Spruch

    Die Urteile des Einzelrichters des Landesgerichtes Salzburg vom 21. Juni 2005, GZ 40 Hv 126/04k-16, sowie des Oberlandesgerichtes Linz als Berufungsgericht vom 16. März 2006, AZ 8 Bs 433/05s (= ON 23), verletzen § 81 Abs 1 Z 1 StGB.…

    Text

    Gründe: Mit Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes Salzburg vom 21. Juni 2005, GZ 40 Hv 126/04k-16, wurde Andrea B***** abweichend von dem wegen des Vergehens der fahrlässigen Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen nach § 81 Abs 1 Z 2 StGB gestellten Strafantrag (bloß) des Vergehen…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Nichtannahme der (selbständigen) Qualifikation des § 81 Abs 1 Z 1 StGB steht - wie der Generalprokurator in seiner deshalb zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend ausführt - mit dem Gesetz nicht im Einklang: Besonders gefährliche Verhältnisse liegen vor, wenn ein Ver…

  • 9Os179/86—OGH Entscheidung

    11. Februar 1987
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthaltenden - Urteil wurde Herbert R*** (außer weiteren strafbaren Handlungen) der Vergehen der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 1 und Abs. 3 (§ 81 Z 1) StGB sowie der Gefährdung der körperlichen Sicherheit…

    Rechtliche Beurteilung

    Ausdrücklich nur den Schuldspruch laut Punkt 1 des Urteilssatzes bekämpft der Angeklagte mit einer auf die Z 5 und 9 lit. a des § 281 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der keine Berechtigung zukommt. Entgegen der diesbezüglich eine unzureichende Begründung reklamierenden Mängelrüge (Z 5…