JudikaturJustizRS0092510

RS0092510 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
14. Dezember 2005

RS0092510 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

An der Gesundheit schädigt, wer eine Krankheit herbeiführt, wobei unter Krankheit ein Zustand zu verstehen ist, dem Krankheitswert im medizinischen Sinn zukommt; auch eine Verschlimmerung einer bereits bestehenden Krankheit entspricht nach herrschender Auffassung dem Begriff der Gesundheitsschädigung, bei der es primär (im Gegensatz zur Verletzung am Körper) um eine Funktionsstörung geht.

Entscheidungen
2

  • 13Os102/05g—OGH Entscheidung

    14. Dezember 2005
    Spruch

    Der Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft wird teilweise Folge gegeben, das Urteil, welches im Übrigen unberührt bleibt, in dem Özcan B***** betreffenden Freispruch und damit auch im Strafausspruch einschließlich der Vorhaftanrechnung (nicht aber hinsichtlich der Entscheidung nach § 26 Abs 1…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Özcan B***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 2 StGB idF BGBl I 2001/130 (I.a.), der Vergehen der teils versuchten, teils vollendeten Nötigung nach §§ 105 Abs 1, 15 StGB (I.b. und II.b.), der versuchten geschlechtlichen Nötigung nach §§ 15,…

    Rechtliche Beurteilung

    Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Özcan B*****: Soweit die der Sache nach allein gegen Punkt I.a. des Schuldspruchs gerichtete Rüge nach dem Inhalt der Anfechtungserklärung und nach dem auf gänzliche Urteilsaufhebung abzielenden Rechtsmittelantrag auch die Schuldsprüche I.b., II., III. und …

  • 14Os193/94—OGH Entscheidung

    28. Februar 1995
    Spruch

    Durch das Urteil des Landesgerichtes Ried im Innkreis als Berufungsgericht vom 14. Juni 1993, AZ 10 Bl 59/93 (= ON 40 des Aktes 3 U 186/92 des Bezirksgerichtes Ried im Innkreis) ist das Gesetz verletzt worden. Gemäß § 292 letzter Satz StPO wird dieses Urteil aufgehoben und die Berufung der Staatsanw…

    Text

    Gründe: Mit dem Urteil des Bezirksgerichtes Ried im Innkreis vom 24. Februar 1993 (ON 32) wurde der praktische Arzt Dr. Peter P* vom Vorwurf, am 9. Jänner 1991 in Obernberg am Inn bei einem Unglücksfall als Arzt anläßlich der Behandlung der Patientin Sabine Therese N*, die einen ischämischen Insult…

    Rechtliche Beurteilung

    Dieser Schuldspruch steht, wie der Generalprokurator in seiner zur Wahrung des Gesetzes deshalb erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde zutreffend aufzeigt, mit dem Gesetz nicht in Einklang. Zunächst ist zu prüfen, ob nicht die am 24. Juli 1992 von der Staatsanwaltschaft Ried im Innkreis gegenüber dem Unte…