RS0091943 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Janusz G***** des Vergehens der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (1./) und des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (2./) schuldig erkannt. Danach hat er in D***** Carina W***** 1./ am 27. November 2014 mit der Zufügung einer Körpe…

Die dagegen aus Z 10 und 11 des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde schlägt fehl. Die eine rechtliche Beurteilung des Schuldspruchs 2./ in Richtung „§ 202 oder § 83 Abs 1 StGB“ anstrebende Subsumtionsrüge (Z 10) leitet mit Spekulationen zur Dauer der konstatierten (kraftvollen und ruc…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard S***** des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 und 2 erster Fall StGB idF BGBl 1974/60 (I./1.), der Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (I./1. und 2./), der Verbrechen des schweren sexuell…

Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte mit auf § 281 Abs 1 Z 5 und 9 lit b StPO gestützter Nichtigkeitsbeschwerde; diese verfehlt ihr Ziel. Der Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) zuwider haben sich die Tatrichter mit der seitens des Angeklagten zu dessen Entlastung reklamierten Textpassage in einer …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Srdjan U***** des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 und Abs 2 erster, dritter und vierter Fall StGB schuldig erkannt. Demnach hat er von 5. bis 6. Juni 2000 in Salzburg im bewussten und gewollten…

Dagegen wendet sich die auf § 345 Abs 1 Z 11 lit b und 13 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, der jedoch keine Berechtigung zukommt. Die nominell auf § 345 Abs 1 Z 11 lit b StPO gestützte Beschwerde ist darauf gerichtet, dass der Angeklagte nicht als Mittäter, sondern als Beitrags…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch II 2. sowie im Strafausspruch aufgehoben und die Sache in diesem Umfang zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Im übrigen wird die N…

Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen unbekämpften Freispruch enthaltenden - Urteil wurde Roland K***** der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (I), der geschlechtlichen Nötigung nach § 202 Abs 1 StGB (II) und der Körper…

Die Einwände der Mängel- und Tatsachenrüge (Z 5, 5 a), die zu den Schuldspruchfakten I und II festgestellten, für die Beurteilung der Verjährung dieser Straftaten relevanten Tatzeiten seien nur unzureichend bzw unvollständig begründet und überdies erheblich bedenklich, sind verfehlt. Nach den (in …

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Den Berufungen und den Beschwerden wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last. …

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde der am 19.März 1966 geborene Markus S* des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach den §§ 15, 142 Abs. 1, 143, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt, weil er am 29.November 1992 in Wien versucht hatte, …

Nur der Angeklagte Hans Jürgen P* bekämpft dieses Urteil mit einer auf die Nichtigkeitsgründe der Z 6, 8 und 10 a des § 345 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die sich allein gegen den Schuldspruch wegen Beteiligung am Raubversuch richtet. Die Nichtigkeitsbeschwerde ist in keinem Anfecht…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung und der Beschwerde wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last. …

Gründe: Mit dem angefochtenen - auch einen unbekämpften Schuldspruch wegen des Vergehens des Betruges nach dem § 146 StGB (II.) enthaltenden - Urteil wurde Horst F* des Verbrechens der Vergewaltigung nach dem § 201 Abs 2 StGB (I.1.), des Vergehens der Nötigung nach dem § 105 Abs 1 StGB (I.2.) und d…

Der nur gegen den Schuldspruch zu I.1. gerichteten Mängelrüge (Z 5) zuwider haftet dem angefochtenen Urteil in diesem Zusammenhang ein formeller Begründungsmangel nicht an. Das Erstgericht hat die leugnende Verantwortung des Angeklagten, der von ihm nicht in Abrede gestellte Geschlechtsverkehr mit T…