RS0091888 – OGH Rechtssatz

Gemäß § 494a Abs 1 Z 2 und Abs 6 StPO wird vom Widerruf der bedingten Entlassung des * B* zu AZ 75 BE 37/21w des Landesgerichts Klagenfurt abgesehen, jedoch die Probezeit auf fünf Jahre verlängert. Mit ihren Beschwerden werden der Angeklagte B* und die Staatsanwaltschaft – soweit sie sich gegen dies…

Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Urteil wurden * B* des Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB (I./) sowie des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (II./) und * P* des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB (I./) schuldig erkannt. [2] Danac…

[3] Dagegen wendet sich die auf § 281 Abs 1 Z 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten B*. [4] Aus deren Anlass (§ 290 Abs 1 zweiter Satz StPO) überzeugte sich der Oberste Gerichtshof von einer ungerügt gebliebenen, den Angeklagten B* belastenden materiell-rechtlichen Nichtigkeit…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben und Richard S***** zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Der Angeklagte wird mit seiner Berufung wegen Strafe auf diese Entscheidung verwiesen. Hingegen wird der Berufung des Angeklagten, sowe…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Richard S***** des Verbrechens des teils vollendeten (1.), teils versuchten Mordes (2.) nach §§ 75 und 15 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 9.November 1994 in Proleb (zu 1.) seine geschiedene Gattin…

Die gegen diesen Schuldspruch aus den Gründen der Z 8 und 10 a des § 345 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl. Die im Rahmen der vorangestellten Tatsachenrüge (Z 10 a) unter Hinweis auf vom Nichtigkeitswerber ausgewählte Passagen seiner Verantwortung vorgebrachten A…