RS0091638 – OGH Rechtssatz

Der Berufung wird teilweise Folge gegeben und die über den Angeklagten gemäß § 287 Abs. 1 StGB verhängte Geldstrafe auf 120 (einhunderzwanzig) Tagessätze herabgesetzt. Für den Fall der Uneinbringlichkeit wird die Ersatzfreiheitsstrafe mit 60 Tagen festgesetzt. Gemäß § 43 Abs. 1 StGB wird die Strafe …

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24.Dezember 1950 geborene Holzarbeiter Josef A des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustande voller Berauschung nach dem § 287 (in Beziehung auf das Vergehen des versuchten Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach den § 1…

Der Berufung kommt teilweise Berechtigung zu. Dem Angeklagten ist nämlich ein Erschwerungsumstand nicht anzulasten, weil hinsichtlich der (einzigen in der Strafregisterauskunft aufscheinenden) Vorstrafe (wegen der übertretung gegen die körperliche Sicherheit nach dem § 431 StG.) infolge gänzlicher B…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise, und zwar dahin Folge gegeben, daß die über den Angeklagten verhängte Freiheitsstrafe auf 5 (fünf) Monate herabgesetzt wird. Im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO. fallen dem Angeklagten auch di…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde unter anderen der Angeklagte Rudolf A des Vergehens der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach dem § 287 Abs 1 (§§ 15, 269 Abs 1; 115 Abs 1, 117 Abs 2) StGB. schuldig erkannt, weil er sich am 19. Dezember 1975 in Tra…

Der Nichtigkeitsbeschwerde kommt keine Berechtigung zu. Zur Fahrlässigkeit genügt es, daß der Täter die Sorgfalt außer acht läßt, zu der er nach den Umständen verpflichtet und nach seinen geistigen und körperlichen Verhältnissen befähigt ist und die ihm zuzumuten ist, sobald er deshalb nicht erkennt…