RS0091542 – OGH Rechtssatz

I. Der Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Werner A wird teilweise Folge gegeben und das angefochtene Urteil 1. in dem Ausspruch über die Vorhaftanrechnung dahin ergänzt, daß auf die über Werner A verhängten Freiheits- und Geldstrafen gemäß § 38 Abs. 1 Z. 2 StGB. auch die im Verfahren 14 U 1340/8…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden u.a. der am 20.Dezember 1959 geborene Svonimir B, der am 14.Dezember 1957 geborene Norbert D, der am 28.März 1961 geborene Werner A (zu I 1), die am 3.April 1961 geborene Elisabeth C und der am 1.Juli 1959 geborene Rene E (zu I 3) des Verbrechens wider die…

Die Mängelrüge erschöpft sich - in grundsätzlicher Verkennung des Wesens der freien Beweiswürdigung (§ 258 Abs. 2 StPO.) sowie der Art und des Umfangs der gesetzlichen Begründungspflicht (§ 270 Abs. 2 Z. 5 StPO.) - in einer Erörterung der Glaubwürdigkeit und Beweiskraft der vom Gerichtshof verwertet…

Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 290 Abs 1 StPO. wird das erstgerichtliche Urteil in dem Ausspruch über die Anrechnung der Vorhaft gemäß § 38 Abs 1 Z. 1 StGB. dahin ergänzt, daß der Angeklagten auch die Verwahrungs- und Untersuchungshaft vom 10.Dezember 1982, 12,00 Uhr, bis 1.Februar 1…

Gründe: Das Schöffengericht verurteilte die am 26.Februar 1953 geborene jugoslawische Staatsangehörige Mira A wegen des Verbrechens der Körperverletzung mit tödlichem Ausgang nach §§ 83 (Abs 1), 86 StGB. zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe und ordnete gleichzeitig ihre Unterbringung gemäß § 21 Abs…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wurde vom Obersten Gerichtshof bereits mit dem in nichtöffentlicher Sitzung gefaßten Beschluß vom 21. Juli 1983, 13 Os 117/83-6, aus dem sich der wesentliche Sachverhalt ergibt, zurückgewiesen. Im Gerichtstag war demnach über die Berufung, mit der Mira A (ersichtlich) eine…