RS0091200 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Peter B***** des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach § 205 Abs 1 und Abs 3 erster Fall StGB (I./) und mehrerer Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (II./) schuldig erkannt. Danach …

Die dagegen aus den Gründen der Z 5 und 11 des § 281 Abs 1 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten verfehlt ihr Ziel. Mit der Behauptung, der psychologische Sachverständige habe in seinem schriftlichen Gutachten bei der Beantwortung der Frage der Kausalität des dem Angeklagten zur Las…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufungen und die Beschwerde werden die Akten dem Oberlandesgericht Graz zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch rechtskräftige (Teil )Freisprüche enthaltenden Urteil wurde der Angeklagte mehrerer Verbrechen der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB (A 1), je eines Verbrechens der versuchten Vergewaltigung nach §§ 15, 201 Abs 1 StGB (B) und der schweren Nötigung nach §§ 105 …

Die dagegen aus Z 5a, 8, 9 lit a, 10 und 11 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten geht fehl. Der Einwand aus Z 8, die angefochtene Entscheidung grenze zu A 2 den Tatzeitraum anders als die Anklage (mit „Anfang 2005") als im Jahr 2005 gelegen ein (US 2), geht daran vorb…

In teilweiser Stattgebung der Nichtigkeitsbeschwerde wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in der rechtlichen Unterstellung der im Schuldspruch 1. angeführten Handlungen als Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB idgF sowie im Stra…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Walter M***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB (zu 1.) und der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 ( zu ergänzen: Z 1 erster Fall) StGB schuldig erkannt. Danach hat er…

Der dagegen aus Z 8 und 10 des § 281 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt teilweise Berechtigung zu. Aus Z 8 macht der Beschwerdeführer zunächst zu Unrecht geltend, dass ihn das Schöffengericht abweichend von der Anklageschrift wegen § 211 Abs 2 StGB der Vergehen des Mis…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird dahin Folge gegeben, dass die verhängte Freiheitsstrafe für eine Probezeit in der Dauer von drei Jahren bedingt nachgesehen wird. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen - auch rechtskräftige Teilfreisprüche und Privatbeteiligtenzusprüche enthaltenden - Urteil wurde der Angeklagte Mag. Karl W***** des Verbrechens der versuchten schweren Erpressung nach §§ 15, 144 Abs 1, 145 Abs 1 Z 1 erster Fall StGB (I./), der Vergehen der Nötigung nac…

Gegen diesen Schuldspruch richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 3, 4, 5, 5a, 9 lit a und 10 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten; sie schlägt fehl. Unter der Z 3 behauptet der Beschwerdeführer einen Verstoß gegen § 152 Abs 5 StPO, weil die Zeugin Alexandra W***** bei ihrer Vernehmung i…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen - die die anklagekonformen Hauptfragen einstimmig bejaht hatten - beruhenden Urteil wurde der Angeklagte Kurt H***** (richtig:) der Verbrechen des versuchten schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach §§ 15, 206 Abs 1 StGB (I…

Die auf die Gründe der Z 5, 6, 8 und 10a des § 345 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen dieses Urteil versagt. Mit seiner Verfahrensrüge (Z 5) wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Ablehnung (S 517 f/I) von insgesamt 13 in der Hauptverhandlung gestellten Beweisanträ…