RS0091056 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Aus ihrem Anlass wird das angefochtene Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, in den Aussprüchen über die Konfiskation und den Verfall aufgehoben. Im Umfang der Aufhebung wird in der Sache selbst erkannt: Gemäß § 19a Abs 1 StGB wird der in gerichtlic…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Aleksandar D***** und Stefan J***** jeweils eines Verbrechens des schweren Raubes nach §§ 142 Abs 1, 143 Abs 1 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach haben sie am 7. Juli 2018 in Wien im einverständlichen Zusammenwirken als Mittäter (§ 12 erster Fall S…

1. Zu den Nichtigkeitsbeschwerden: D***** bekämpft den ihn betreffenden Schuldspruch mit einer auf § 281 Abs 1 Z 10 StPO gestützten, (nur) gegen die Annahme der Qualifikation nach § 143 Abs 1 zweiter Fall StGB gerichteten Nichtigkeitsbeschwerde. Sie argumentiert, zur Ausführung der festgestellten Ge…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung des Angeklagten, nicht aber jener der Staatsanwaltschaft, wird Folge gegeben und die Freiheitsstrafe auf 10 (zehn) Jahre herabgesetzt. Dem Angeklagten fallen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Arno St***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 19. August 2005 in Kautzen Alexander Sch***** durch das Versetzen eines Schlages mit einem Spaten auf dessen Kopf vorsä…

Die dagegen aus § 345 Abs 1 Z 6 StPO ergriffene Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, in der das Unterbleiben einer Eventualfrage nach Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung nach § 287 Abs 1 StGB kritisiert wird, ist nicht berechtigt. Dem Beschwerdestandpunkt fo…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem - auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden - angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Kurt F***** (1./) des Verbrechens des schweren Raubes nach dem § 143 erster Satz zweiter Fall StGB und (2./) des Vergehens des Diebstahls nach dem § 127 StGB schuldig erkannt. Darnach hat i…

Der Sache nach nur den Schuldspruch wegen Verbrechens des schweren Raubes nach den §§ 142 Abs. 1, 143 zweiter Fall StGB (1./) bekämpft der Angeklagte mit einer ausschließlich auf den Nichtigkeitsgrund der Z 6 des § 345 Abs. 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, die sich jedoch als unbegründet e…