RS0090114 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen - im zweiten Rechtsgang ergangenen - Urteil wurde Muhammed Ali K***** des Verbrechens des versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127, 128 Abs 2, 129 Z 2 StGB schuldig erkannt. Danach hat am 15. März 2004 in Kaltenleutgeben Verfügungsberechtigten der R…

Dagegen richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5a und 9 lit a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten; sie schlägt fehl. Die Tatsachenrüge (Z 5a) vermag mit dem Verweis auf einzelne Passagen des Gutachtens des Sachverständigen Dr. Prosenz über die Aussagefähigkeit und -tüchtigkeit des Bela…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen rechtskräftigen Teilfreispruch sowie einen Verfolgungsvorbehalt enthaltenden Urteil wurde Alexander L***** des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 15, 127, 129 Z 2 und Z 3 StGB sowie des Vergehens nach § 30 Abs 1 erster, zweiter und …

Die inhaltlich nur dagegen gerichtete, auf die Z 4 und 5 des § 281 Abs 1 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten verfehlt ihr Ziel. Den Antrag, eine Anfrage an die T***** zu richten, „um welchen Gegenstand es sich bei dem im unteren Bereich des Telefonapparates angebrachten Metallkästc…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 14.April 1954 geborene Harald M***** sowie der am 26.Juni 1955 geborene Norbert B***** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 und 3 und 15 StGB, Harald M***…

Ein (hier in der Untauglichkeit der Handlung gelegener) absolut untauglicher Versuch läge nur dann vor, wenn die Tatvollendung unabhängig von den Besonderheiten des Einzelfalles geradezu denkunmöglich war. Es muß also bei einer generalisierenden, von den Besonderheiten des Einzelfalles losgelösten B…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Über die Berufung wird bei einem Gerichtstag zur öffentlichen Verhandlung entschieden werden.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4. Jänner 1925 geborene Karl A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 3, 15 StGB schuldig erkannt, weil er mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu …

Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte (zur Gänze) mit einer auf die Z 4, 5 und 9 lit a des § 281 Abs 1 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der keine Berechtigung zukommt. Das Erstgericht stützte die Annahme der Täterschaft des Angeklagten in Ansehung der (vollendeten) Betrugsfakten I 1 und…

Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Der von der Staatsanwaltschaft hinsichtlich Alfred C erhobenen Berufung wird Folge gegeben und der Ausspruch über die bedingte Strafnachsicht aus dem Urteil ausgeschaltet. Im übrigen wird den Berufungen nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO. fallen den…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (außer anderen Angeklagten) schuldig erkannt: 1. der am 26.Mai 1959 geborene, zuletzt beschäftigungslose Installateurlehrling Johann A des Verbrechens des teils vollbrachten, teils versuchten schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch (richtig: des …

Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Johann A: Die erstbezeichnete Nichtigkeit erblickt dieser Beschwerdeführer in einer angeblich offenbar unzureichenden Begründung der Urteilsannahme, er habe die Diebstähle in der Absicht begangen, sich durch deren wiederkehrende Begehung eine fortlaufende Einnahmequell…