RS0089834 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung und der Beschwerde wird nicht Folge gegeben. Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Andreas H***** des Verbrechens der versuchten Mitwirkung am Selbstmord nach §§ 15, 78 StGB schuldig erkannt. Danach hat er „am bzw um den 26. Februar 2004 in F***** dadurch, dass er dem am 18. Oktober 1982 geborenen Markus W***** auf dessen Verlangen hin 10…

Der gegen diesen Schuldspruch aus Z 5, 5a, 9 lit a und 9 lit b sowie 11 des § 281 Abs 1 StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten kommt keine Berechtigung zu. Die Mängelrüge (Z 5) vermisst eine Begründung für die Urteilsannahmen, der Angeklagte sei bis zum ersten Quartal des Jahres 2005 …

Die Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten Mayda B*** wird verworfen. Aus deren Anlaß wird jedoch gemäß § 290 Abs. 1 StPO das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, in dem die Angeklagten Siegfried B*** und Mayda B*** betreffenden, auf § 19 Abs. 1 lit. a FinStrG gestützten Ausspruch ü…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der 44-jährige Siegfried B*** und seine 27-jährige Ehefrau Mayda (auch: Majda) B*** (zu 1.) des teils vollendeten, teils versuchten Verbrechens nach § 12 Abs. 1 (zweiter und vierter Fall), Abs. 2 (erster Fall) und Abs. 3 Z 3 SGG sowie § 15 StGB, teils als…

Geltend gemacht werden die Gründe der Z 5, 5 a, 8, 9 lit. a und 10 des § 281 Abs. 1 StPO. Im einzelnen wendet sich die Beschwerdeführerin zunächst gegen die erstrichterliche Annahme, daß sie die ihr angelasteten Straftaten nach dem Suchtgiftgesetz sowie das ihr - idealkonkurrierend mit diesen - zur …