JudikaturJustizRS0089773

RS0089773 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
20. Februar 1991

RS0089773 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Unter (strafloser) Vorbereitungshandlung sind lediglich solche Tätigkeiten zu verstehen, welche die für die Begehung einer geplanten Straftat erforderlichen Vorbedingungen schaffen, ohne jedoch Handlungen zu sein, die der Ausführung der in Aussicht genommenen Straftat unmittelbar dienen. Eine straflose Vorbereitungshandlung liegt demnach keinesfalls vor, wenn durch sie bereits ein selbständiges Delikt verwirklicht wird, bei dem das Tatobjekt von jenem der später verübten (Haupttat) Tat verschieden ist.

Entscheidung
1

  • 13Os147/90—OGH Entscheidung

    20. Februar 1991
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerden werden verworfen. Den Berufungen wird nicht Folge gegeben. Gemäß dem § 390 a StPO fallen den Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 14.April 1954 geborene Harald M***** sowie der am 26.Juni 1955 geborene Norbert B***** des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 und 3 und 15 StGB, Harald M***…

    Rechtliche Beurteilung

    Ein (hier in der Untauglichkeit der Handlung gelegener) absolut untauglicher Versuch läge nur dann vor, wenn die Tatvollendung unabhängig von den Besonderheiten des Einzelfalles geradezu denkunmöglich war. Es muß also bei einer generalisierenden, von den Besonderheiten des Einzelfalles losgelösten B…