RS0089459 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Aus deren Anlaß wird das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Qualifikationsausspruch nach § 84 Abs 1 StGB laut Punkt 3 des Urteilssatzes sowie im Strafausspruch (mit Ausnahme des Ausspruchs über die Vorhaftanrechnung) aufgehoben und e…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Franz W***** auf Grund des Wahrspruchs der Geschworenen der Verbrechen des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB, des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB und der schweren Körperverletzung mit schwere…

Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte aus den Gründen der Z 6, 8 und 10 a des § 345 Abs 1 StPO mit Nichtigkeitsbeschwerde, die in keinem Anfechtungspunkt berechtigt ist. Verfehlt ist zunächst der Vorwurf (Z 6), daß keine Eventualfrage nach Totschlag (§ 76 StGB) gestellt wurde. Auf die vom Be…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Die Berufung des Angeklagten wird zurückgewiesen. Der Berufung der Staatsanwaltschaft wird Folge gegeben und die Freiheitsstrafe auf 18 (achtzehn) Monate erhöht. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Der am 16.Februar 1960 geborene Kraftfahrzeugspengler Rudolf C*** ist des Verbrechens der Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 1, 85 Z. 1 StGB (1) und des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (2) schuldig erkannt worden. Darnach hat er andere vor…

Die Beschwerde will zunächst in Bestreitung schwerer Dauerfolgen (§ 85 Z. 1 StGB) die Tat auch hinsichtlich der Augenverletzung bloß als schwere Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 1 StGB beurteilt wissen. Indes bewirkte, den Gutachten zweier gerichtsärztlicher Sachverständiger zufolge, die Ve…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Ausspruch, die Tat habe (auch) für immer eine auffallende Verunstaltung des Geschädigten, nämlich den Verlust des linken Augapfels, zur Folge gehabt, ferner in der rechtlichen Beurte…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4. November 1946 geborene Staplerfahrer Matthias A des Verbrechens der Körperverletzung mit schweren Dauerfolgen nach den § 83 Abs. 2, 84 Abs. 1, 85 Z 2 StGB schuldig erkannt, weil er am 24. Dezember 1977 in Moosdorf (OÖ) (seinen Bruder) Franz A durc…

Die Mängelrüge versagt. Das Erstgericht stützte die bekämpfte Feststellung einerseits auf das Gutachten des dem Verfahren beigezogenen gerichtsmedizinischen Sachverständigen Dr. Werner B, der vom medizinischen Standpunkt zwar nicht mehr rekonstruieren konnte, durch welche Art der Gewalteinwirkung di…