JudikaturJustizRS0088809

RS0088809 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. August 2023

RS0088809 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Das Analogieverbot streitet für eine Auslegung der Strafgesetze, die sich so eng wie möglich an den vom Gesetzgeber vorgegebenen Wortlaut hält, sich dabei mit der alltäglichen und juristischen Wortbedeutung argumentativ auseinandersetzt und eine festgestellte Wortlautgrenze nicht mit dem Hinweis auf einen andersartigen "Sinn des Gesetzes" überspielt (Hassemer, Rechtskultur als Sprachkultur, Suhrkamp 1992,91).

Entscheidungen
2

  • 15Os97/23p—OGH Entscheidung

    30. August 2023
    Spruch

    Das Urteil des Landesgerichts Innsbruck als Schöffengericht vom 27. März 2023, GZ 25 Hv 13/23t 19, verletzt im Schuldspruch 2. § 212 Abs 1 Z 1 StGB. Dieses Urteil, das im Übrigen unberührt bleibt, wird im Schuldspruch 2., demzufolge auch im Strafausspruch aufgehoben und es wird die Sache in diesem…

    Text

    Gründe: [1] Mit dem im Spruch bezeichneten Urteil wurde * V* der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (1.) und der Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 1 StGB (2.) schuldig erkannt. [2] Danach hat er zu nicht mehr genau fe…

    Rechtliche Beurteilung

    [4] Mit Recht zeigt die Generalprokuratur in ihrer Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes auf, dass dieses Urteil in seinem Schuldspruch 2. mit dem Gesetz nicht im Einklang steht: [5] Besteht zwischen Täter und minderjährigem Opfer eines der in § 212 Abs 1 Z 1 StGB genannten besonderen …