RS0088652 – OGH Rechtssatz

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: …

Der am 13.April 1978 geborene jugendliche Martin G* wurde mit dem angefochtenen Urteil des Verbrechens der teils versuchten, teils vollendeten geschlechtlichen Nötigung nach §§ 202 Abs. 1 und 2 dritter Fall, 15 StGB (1. und 2.a) und des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 A…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Der Berufung wird teilweise, nämlich dahin Folge gegeben, daß gemäß dem § 43 Abs 1 StGB die über den Angeklagten verhängte Strafe unter Setzung einer Probezeit von 3 (drei) Jahren bedingt nachgesehen wird. Im übrigen wird der Berufung nicht Folge gegeben. G…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22. Jänner 1961 geborene Maurerlehrling Günther A des Vergehens der falschen Beweisaussage vor Gericht nach dem § 288 Abs 1 StGB schuldig erkannt und zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er am 11. Mai 1978 in Grünburg vor dem dortigen Bezirksgericht …

Diesen Schuldspruch bekämpft Günther A mit einer ziffernmäßig auf die Nichtigkeitsgründe des § 281 Abs 1 Z 4, 5 und 9 lit a StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde, der jedoch Berechtigung nicht zukommt: Die Verfahrensrüge, mit welcher der Beschwerdeführer die Abweisung seines in der Hauptverhandlung…

Der Nichtigkeitsbeschwerde wird teilweise Folge gegeben, das angefochtene Urteil, das im übrigen unberührt bleibt, im Schuldspruch wegen des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs 1 StGB (Punkt 2.) des Urteilssatzes) und demgemäß auch im Strafausspruch aufgehoben und im Umfange dieser Aufheb…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 30. November 1962 geborene Schlosserlehrling Jörg A 1.) des Vergehens der falschen Beweisaussage vor einer Verwaltungsbehörde nach dem § 289 StGB und 2.) des Verbrechens der Verleumdung nach dem § 297 Abs 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 8. Mai 19…

Zunächst stellt die vom Beschwerdeführer dem Urteil mit dem erstbezogenen Nichtigkeitsgrund als Unvollständigkeit zum Vorwurf gemachte Nichterörterung der Angabe der Zeugin Brigitte A (der Mutter des Angeklagten), der ihren Sohn am 17. April 1978 in der Unfallstation des Landeskrankenhauses Steyr un…