RS0085167 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen, die in Ansehung der Abweisung des Obsorgeantrags der Großmutter in Rechtskraft erwachsen sind, werden im übrigen Umfang aufgehoben. Die Pflegschaftssache wird in diesem Umfang zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das…

Begründung: Die am 28. April 2011 geborene M***** ist die uneheliche Tochter von L*****, und M*****. Schon während der Schwangerschaft der Mutter kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Eltern. Die Mutter erstattete am 14. November 2010 gegen den Vater Anzeige, weil er sie durch Ve…

Der Revisionsrekurs ist zulässig und im Sinn einer Aufhebung der Entscheidung über die Entziehung und Übertragung der Obsorge samt Auftragserteilung an den JWT auch berechtigt , weil das Rekursgericht von der dazu bestehenden Judikatur abgewichen ist: 1. Dem Rekursgericht ist zuzugestehen, eine vom…

Dem Revisionsrekurs wird stattgegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß die vom Erstgericht angeordnete und vom Rekursgericht bestätigte Überprüfung der Pflegesituation in der Wohnung der Mutter für die Dauer von vorerst sechs Monate durch das zuständige Jugendwohlfahrt…

Begründung: Die mj.Jasmine enstammt der Ehe des Josef und der Jela H*****. Die Mutter heißt seit ihrer nach der am 4.5.1992 erfolgten Ehescheidung erfolgten Wiederverehelichung M*****. Die am *****1991 geborene mj.Petra ist kein Kind des Josef H*****. Im Scheidungsvergleich wurde vereinbart, daß d…

Der Rekurs ist zulässig und berechtigt. Der Rekurswerber vertritt die Auffassung, daß das Gericht zwar gegen den Willen der Erziehungsberechtigten Maßnahmen der Unterstützung der Entziehung anordnen könne, der Jugendwohlfahrtsträger sei jedoch in der Art und Weise der Durchführung einer Maßnahme f…