RS0084563 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Der 1965 geborene Kläger hat den Lehrberuf des Tapezierers erlernt, war in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. April 2015) aber als Monteur bzw Obermonteur im Fahrleitungsbau bei den ÖBB beschäftigt. [2] Dem Kläger ist es aufgrund physischer und psychischer Beschwerden nic…

[4] In seiner außerordentlichen Revision zeigt der Kläger keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO auf. [5] 1. Die als Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens angesprochene Frage, ob die in erster Instanz eingeholten Gutachten des medizinischen und des berufskundlichen Sa…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Strittig ist im Revisionsverfahren noch die Frage, ob der Kläger durch seine Tätigkeit als Schichtmeister in einer Weberei Berufsschutz als angelernter Textiltechnologe im Sinn des § 273 Abs 1 Satz 1 ASVG iVm § 255 Abs 2 ASVG erworben hat. [2] Der 1961 geborene Kläger hat den Leh…

[8] In seiner außerordentlichen Revision zeigt der Kläger keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO auf: [9] 1.1 Nach § 255 Abs 2 ASVG (hier iVm § 273 Abs 1 Satz 1 ASVG) liegt ein angelernter Beruf im Sinne des § 255 Abs 1 ASVG vor, wenn der Versicherte eine Tätigke…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

[1] 1.1 Die Klägerin erwarb mit Abschluss ihrer Ausbildung zur diplomierten Behindertenpädagogin (1.728 Stunden an Pflichtgegenständen und verbindlichen Übungen sowie 2.420 Praktikumsstunden) am 11. 6. 2008 Berufsschutz. Sie arbeitete jedoch nach den den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellung…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung:…

In seiner außerordentlichen Revision wiederholt der Kläger den Standpunkt, er habe den Beruf des Tiefbauers angelernt und diese Tätigkeit auch ausgeübt. Mit diesem Vorbringen wird keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (§ 502 Abs 1 ZPO) aufgezeigt. 1. Nach § 255 Abs 2 ASVG liegt ein angelernter…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: Der 1960 geborene Kläger, der keinen Lehrberuf erlernt hat, war von 1987 bis 2013 mit einer Unterbrechung in einem Architekturbüro als Hausarbeiter bzw Haustechniker tätig. Er verrichte als Allroundkraft, „Handyman“ bzw „troubleshooter“ vorwiegend manuelle Tätigkeiten wie Abhol- und Lief…

In seiner außerordentlichen Revision bringt der Kläger zusammengefasst vor, er habe doch eine qualifizierte Tätigkeit als Haustechniker im Sinne einer Mischtätigkeit von Teiltätigkeiten mehrerer Lehrberufe – insbesondere jener eines Installateurs – ausgeübt. Mit diesem Vorbringen wird keine Rechtsfr…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: 1. In der Zulassungsbeschwerde macht der Kläger zusammenfassend geltend, die Vorinstanzen hätten bei „richtiger Würdigung des Sachverhalts und Akteninhalts“ davon ausgehen müssen, dass „ein Zustandsbild“ vorliege, wonach sich im Einklang mit den eingeholten Gutachten (vor allem auch der…

3. Nach ständiger Rechtsprechung stellen die Feststellung der Kenntnisse und Fähigkeiten, über die der Versicherte verfügt ( also auch des Leistungskalküls ), ebenso wie die Frage, welche Voraussetzungen für die Ausübung eines bestimmten Berufs erforderlich sind und mit welchen Anforderungen dieser …

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

1. Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der Beurteilung der Berufsunfähigkeit iSd § 273 Abs 1 ASVG eine Verweisung auf Tätigkeiten, die mit einem unzumutbaren sozialen Abstieg verbunden wären, nicht zulässig. Dabei kommt es auf den sozialen Wert an, den die Ausbildung und die Kenntnisse und Fähigke…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Verfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Der am 25. 3. 1958 geborene Kläger absolvierte im ehemaligen Jugoslawien eine dreijährige Ausbildung als Maschinenbauschlosser. In den Jahren 1983, 1988 und 1991 erwarb der Kläger im ehemaligen Jugoslawien auch Atteste für den Beruf Schweißer. In den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1…

Die Revision ist zulässig, weil das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen ist, und im Sinne der beschlossenen Aufhebung auch berechtigt. Der Kläger macht als Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens inhaltlich geltend, das Berufungsgericht habe die von ihm in d…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: 1. Der Kläger macht in seiner außerordentlichen Revision im Wesentlichen geltend, die Vorinstanzen hätten zu Unrecht nicht erhoben, was unter „Dauersitzen“, „sitzender Zwangshaltung“ und „länger dauernder Zwangshaltung“ zu verstehen sei, sondern diese im orthopädischen Gutachten verwende…

3. Nach ständiger Rechtsprechung stellen die Feststellung der Kenntnisse und Fähigkeiten, über die der Versicherte verfügt ( also auch des Leistungskalküls ), ebenso wie die Frage, welche Voraussetzungen für die Ausübung eines bestimmten Berufs erforderlich sind und mit welchen Anforderungen dieser …

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: 1. Die Klägerin macht in ihrer außerordentlichen Revision im Wesentlichen geltend, die Vorinstanzen seien von der unrichtigen Rechtsansicht ausgegangen, dass sie als „Tänzerin einer anderen Sparte“ keinen Berufsschutz genieße, obwohl der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 10 ObS 407…

4. Nach ständiger Rechtsprechung stellen die Feststellung der Kenntnisse und Fähigkeiten, über die der Versicherte verfügt (also auch des Leistungskalküls), ebenso wie die Frage, welche Voraussetzungen für die Ausübung eines bestimmten Berufs erforderlich sind und mit welchen Anforderungen dieser Be…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Der am 9. 7. 1952 geborene Kläger, ein polnischer Staatsangehöriger, erlernte im Jahr 1976 in Polen den Beruf eines Technikers Elektromechanikers, Fachgebiet: Allgemeine Elektromechanik, und erwarb ein entsprechendes Diplom. Ein Gleichhaltungsbescheid gemäß § 27a Abs 2 BAG lieg…

Die Revision ist zulässig, weil der Oberste Gerichtshof zur Frage des Berufsschutzes im Pensionsversicherungsrecht bei Vorliegen einer Ausbildung in einem anderen EU Mitgliedstaat unter Berücksichtigung der RL 2005/36/EG noch nicht Stellung genommen hat. Das Rechtsmittel ist aber nicht berechtigt. …

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Sozialrechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Mit Bescheid vom 20. 7. 2010 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 7. 6. 2010 auf Gewährung der Invaliditätspension ab. Dagegen richtet sich die vorliegende Klage, in der der Kläger im Wesentlichen vorbringt, er habe 1971 eine Ausbildung zum Eisenbieger bzw Eisenbinder be…

Die gegen diese Entscheidung gerichtete außerordentliche Revision des Klägers ist zulässig und im Sinne des Aufhebungsantrags berechtigt. In seinem Rechtsmittel hält der Kläger an seiner Ansicht fest, der Beruf des Eisenbiegers bzw Eisenflechters erfordere obwohl er in Österreich kein Lehrberuf sei…