RS0084371 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Die Klägerin ist seit 1987 Diplomkrankenschwester, seit 2000 arbeitet sie an einer Anästhesiologischen Abteilung. Seit diesem Jahr hat sich ihre Tätigkeit nicht mehr geändert. 2013 zeigte sich bei ihr ein – mit arbeitskongruentem Verlauf berufskausal aufgetretenes – Handekzem toxisch-…

Die Revision ist zulässig und im Sinn des Aufhebungsantrags auch berechtigt. 1.1 Im Revisionsverfahren ist nicht strittig, dass zum Begriff der Berufskrankheit in § 22 des Oö Kranken- und Unfallfürsorgegesetz für Landesbedienstete (Oö KFLG), LGBl 2000/57 iVm § 109 der Satzung der Beklagten im Wege d…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, dem Kläger die mit S 1.810,52 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin S 300,92 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt vom 30.8.1989 wurde der Anspruch des Klägers auf Entschädigung aus Anlaß der Erkrankung, die er sich laut Meldung als selbständiger Bäckermeister in seinem Betrieb zugezogen habe, abgelehnt, weil keine entschädigu…

Die Revision ist nicht berechtigt. Als Berufskrankheiten gelten nach § 177 Abs 1 ASVG die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen, wenn sie durch die Ausübung der die Verischerung begründenden Beschäftigung in einem in Spalte 3 der Anlage bezeichn…

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der Klägerin als Folge der Berufskrankheit Asthma bronchiale die gesetzmäßige Leistung aus der Unfallversicherung zu erbringen, abgewiesen wird.…

Entscheidungsgründe: Die am 25.1.1953 geborene Klägerin bewirtschaftet gemeinsam mit ihrem Ehemann ohne fremde Arbeitskräfte einen 65 ha großen, aus Wald und Wiesen bestehenden landwirtschaftlichen Betrieb mit 45 Rindern und 4 Schweinen. Die einzige Einkommensquelle des im gemeinsamen Eigentum der …

Die Revision ist berechtigt. Als Berufskrankheiten gelten gemäß § 177 Abs 1 ASVG die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen, wenn sie durch Ausübung der die Versicherung begründenden Beschäftigung in einem in Spalte 3 der Anlage bezeichneten Unte…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Kläger hat die Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Der Kläger war bis einschließlich Mai 1985 bei der R*** O***, Mischfutterwerke Lienz, beschäftigt und im Rahmen dieser Tätigkeit unfallversichert. Durch die durch die Erwerbstätigkeit bedingte andauernde Berührung des Klägers mit Futtermitteln bildete sich ein Kontaktekzem. Die…

Die Revision ist nicht berechtigt. Gemäß § 174 Z 2 ASVG gilt der Versicherungsfall bei Berufskrankheiten mit dem Beginn der Krankheit (§ 120 Abs 1 Z 1) oder, wenn dies für den Versicherten günstiger ist, mit dem Zeitpunkt der Minderung der Erwerbsfähigkeit (§ 203) ein. Dabei ist allerdings zu beacht…