RS0082371 – OGH Rechtssatz

Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird dahin abgeändert, daß das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Die beklagte Partei ist schuldig, den klagenden Parteien binnen 14 Tagen die mit S 14.845,77 (darin S 2.474,29 Umsatzsteuer) bestimmten Kosten des Rechtsmittelverfa…

Entscheidungsgründe: Die Kläger sind seit 1990 je zur Hälfte Eigentümer einer aus den Grundstücken 74 und 75 bestehenden Liegenschaft, der Beklagte ist seit 1987 Eigentümer einer Liegenschaft mit dem Grundstück 77/1. Auf den Grundstücken der Kläger entspringt jeweils eine Quelle; dem Beklagten steh…

Der Rekurs der Kläger ist zulässig und berechtigt. Fest steht, daß die Kläger beim Erwerb der Grundstücke 74 und 75 von einem Wasserbezugsrecht des Beklagten an einer auf ihren Grundstücken entspringenden Quelle Kenntnis hatten. Sie waren infolge unrichtiger Benennung des Grundstücks im Antrag des B…

Der Beweis der Unrichtigkeit einer Eintragung im Wasserbuch kann auch vor Gericht erbracht werden OGH 11. Oktober 1978, 1 Ob 26/78 (OLG Innsbruck 2 R 77/78; LG Innsbruck 26 Cg 183/74)…

Die Klägerin war zu Beginn dieses Rechtsstreites zu drei Vierteln Miteigentümerin der Liegenschaft EZ 167 II KG S mit dem Grundstück 832/1; Miteigentümerin war ihre Schwester Amalia H. Die beklagte Gemeinde kaufte das Grundstück 894/2 der EZ 424 II KG S mit einem aus dem Jahre 1973 stammenden Kaufve…

Aus den Entscheidungsgründen: Die Revision behauptet, daß die Feststellungen der Untergerichte mit den Eintragungen im Wasserbuch unvereinbar seien. Diese Darlegung ist, wie schon das Berufungsgericht klarstellte, unrichtig. Im Akt befindet sich ein amtlicher Auszug aus dem Wasserbuch der Bezirksha…