Spruch Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die mit 9.900 S (darin 1.650 S USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen.…
Text Entscheidungsgründe: Die beklagte kartographische Anstalt verlegt und vertreibt zum Verkaufspreis von 69 S seit 1991 die Wanderkarte „Nr.073, Wanderwege und Radrouten im Gebiet des Fremdenverkehrsverbandes ...“, in der folgende, über im Eigentum des klagenden Forstwirts stehende Grundflächen führen…
Rechtliche Beurteilung a) Zum Unterlassungsbegehren: Der Kläger erhebt als Grundeigentümer mit seiner Eigentumfreiheitsklage nach § 523 ABGB, die der Abwehr jeder Störung des Eigentums gegen unberechtigte Eingriffe dient, einen Unterlassungsanspruch. Solche Unterlassungsansprüche, deren Voraussetzungen dem materiellen Rec…
