JudikaturJustizRS0080234

RS0080234 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
03. September 1996

RS0080234 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Ein Verein muß "für die Dauer" bestimmt sein, wobei eine Legalfinition in Ansehung dieser Dauer nicht besteht. Es ist zulässig, daß der Verein von vornherein auf die Erreichung eines bestimmten Zweckes (zB Verein zu Errichtung eines Denkmals) gerichtet sein, mit dessen Erfüllung er sich freiwillig auflöst, sofern er nur eine gewisse Bestandsdauer hat, was etwa bei einem Ballkomitee nicht gesagt werden kann. Verbindet die Vereinsmitglieder neben der räumlichen Nähe bei Zusammenkünften auch noch eine rechtliche Verknüpfung, so ist dieser Verein sicher "für die Dauer bestimmt".

Entscheidungen
2

  • 1Ob617/92—OGH Entscheidung

    29. Januar 1993
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagenden Parteien sind zur ungeteilten Hand schuldig, der beklagten Partei die mit S 9.719,82 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin S 1.619,97 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Im Herbst 1990 entstand die Bürgerinitiative S*****, die sich mit den mit der Eröffnung der Karawankenautobahn (A 11) vor Fertigstellung der Unterflurtrasse bei St. Niklas und der Umleitung des Autobahnverkehrs auf die Rosegger Landesstraße verbundenen Umwelt Beeinträchtigunge…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Kläger belangen den Beklagten als „Sprecher“ der Bürgerinitiative S*****, weil er die persönliche Verantwortung und Haftung für die zweckentsprechende Verteilung des vom Land Kärnten zur Verfügung gestellten Betrages von S 1,000.000, - übernommen, die „Bürgerversammlung“ jedoch nicht den vollen…