RS0076849 – OGH Rechtssatz

Der außerordentlichen Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben, und die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Revisionsbeantwortung der erstbeklagten Partei wird zurückgewiesen. Die Kos…

Begründung: Vor etwa dreißig Jahren errichtete die Stadt Wien nach Plänen des Malers Friedensreich Hundertwasser und des Architekten Josef Krawina in Wien 3 ein Gebäude, das in der Öffentlichkeit als „Hundertwasser-Haus“ bezeichnet wird. Sein Aussehen ist allgemein bekannt: /Dokumente/Justiz/JJT_20…

Die gegen diese Entscheidung gerichtete außerordentliche Revision der Klägerin ist zulässig, weil das Berufungsgericht das Vorliegen einer abhängigen Bearbeitung in unvertretbarer Weise verneint hat; sie ist im Sinn des Aufhebungsantrags berechtigt . 1. Zum anwendbaren Recht und zur Reichweite der Z…

1. Dem außerordentlichen Revisionsrekurs der beklagten Parteien wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden im Umfang der Anfechtung aufgehoben , und die Rechtssache wird insofern zur neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen . Die Kosten des Revisionsrekursverfahren…

Begründung: Die Klägerin ist eine seit 2007 bestehende deutsche Gesellschaft, ihre Firma lautet „alcom International GmbH“. Sie vertreibt und bearbeitet Aluminiumprofile. Ihre Domain alcom-international.de ist seit 2009 registriert. Seit „Mitte 2010“ verfügt sie über ein Vertriebsbüro in Österreich.…

A. Zum Revisionsrekurs der Beklagten 1. Die Klägerin hat sich in erster Instanz auf Irreführung, Domain-Grabbing und einen Eingriff in ihr „Namensrecht“ gestützt. Diese Anspruchsgrundlagen sind getrennt zu beurteilen. Dabei ist, was das Rekursgericht zutreffend erkannt hat, wegen des Vorliegens eine…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Verfahrens dritter Instanz sind weitere Verfahrenskosten.…

Entscheidungsgründe: Beide Streitteile sind Musikproduzenten. Der Kläger nahm 1997 mit einer Musikgruppe deren erste CD, 1999 deren zweite CD auf. In beiden Fällen stammen Musik und Texte der aufgenommenen Stücke ausschließlich von Mitgliedern dieser Gruppe. Die Gruppe hatte sich mit einem Demo-Band…

Die Revision ist zulässig; das Rechtsmittel ist aber nicht berechtigt. 1.1. Nach § 76 Abs 1 UrhG hat, wer akustische Vorgänge zu ihrer wiederholbaren Wiedergabe auf einem Schallträger festhält (Hersteller), mit den vom Gesetz bestimmten Beschränkungen das ausschließliche Recht, den Schallträger zu v…

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. …

Begründung: Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen ohne ihre Zustimmung erfolgter Verbreitung von Texten im Internet, die urheberrechtlich geschützte Werke seien und an denen ihr die Verwertungsrechte zustünden, ua auf Unterlassung in Anspruch. Die Beklagten verweisen auf den Sitz des von ihnen in …

Gemäß § 528 Abs 2 Z 2 ZPO ist der Revisionsrekurs jedenfalls (absolut) unzulässig, wenn der angefochtene erstrichterliche Beschluss zur Gänze bestätigt worden ist, es sei denn, dass die Klage ohne Sachentscheidung aus formellen Gründen zurückgewiesen worden ist. Der Oberste Gerichtshof hat bereits a…

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil, das in seinem der Klage stattgebenden Teil als nicht in Beschwerde gezogen unberührt bleibt, wird in seinem abweisenden Teil und in seinem Kostenausspruch aufgehoben; in diesem Umfang wird die Rechtssache zur neuerlichen Verhandlung und Ent…

Begründung: Der zuletzt in Wien 1.,***** wohnhaft gewesene bildende Künstler Adolf Loos ist am 23.August 1933 in Wien verstorben. Mit Testament vom 5.April 1922 hatte er seine Ehegattin Elsie Loos, geborene A*****, zur Alleinerbin eingesetzt. Am 17.Juli 1981 stellte das Bezirksgericht Innere Stadt…

Die außerordentliche Revision ist zulässig, weil die vom Berufungsgericht vertretene Rechtsansicht, daß Urheberrechtsverletzungen auch dann, wenn sie in mehreren Staaten begangen worden sind, immer nur nach einer Rechtsordnung zu beurteilen seien, mit der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes n…