RS0076443 – OGH Rechtssatz

Der Revision der Beklagten wird Folge gegeben . Das angefochtene Teilurteil wird dahin abgeändert, dass hinsichtlich des Unterlassungsanspruchs das klageabweisende Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Der Revision des Klägers wird nicht Folge gegeben . Die Entscheidung über die Kosten de…

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Grafikdesigner und professioneller Schriftgestalter. Er entwickelt eigene Schriften, die von Grafikern verwendet werden können. Im konkreten Fall nahm der Kläger die Handschrift einer ihm Bekannten, vergrößerte sie und bearbeitete sie mit dem Ziel, dass die einzel…

Die Revision der Beklagten ist zulässig und berechtigt , jene des Klägers nicht berechtigt . 1.1. Werke im Sinne des § 1 Abs 1 UrhG sind eigentümliche geistige Schöpfungen auf den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste und der Filmkunst. Ob eine Schöpfung urheberrechtlichen Schut…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird teilweise dahin abgeändert , dass es einschließlich der bereits in Rechtskraft erwachsenen Teilabweisung und der - im Punkt 2 mit einer Maßgabe - bestätigten Teile wie folgt lautet: „1. Die beklagte Partei ist schuldig, es zu un…

Entscheidungsgründe: Die Parteien sind Medieninhaberinnen von zwei österreichweit erscheinenden Tageszeitungen. Anfang Juli 2008 entsandte die Klägerin einen Fotografen zum Ort eines Verbrechens. Dort fotografierte er Passfotos von vier Mordopfern, die ihm die Polizei zu diesem Zweck zur Verfügung …

Die dagegen gerichtete außerordentliche Revision der Beklagten ist zulässig , weil eine Klarstellung zur Frage erforderlich ist, ob eine Bearbeitung auch dann zu Unterlassungsansprüchen gegen Dritte führt, wenn sie ohne Zustimmung des Urhebers des Originals erfolgte; sie ist - allerdings nicht aus d…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass die Entscheidung wie folgt zu lauten hat: "Der Antrag des Klägers, der Beklagten zu verbieten, die in Beilage ./II, welche einen integrierenden Bestandteil der einstweiligen Verfügung bildet, abg…

Begründung: Der Kläger ist Computertechniker; er befasst sich (ua) mit der Entwicklung von Datenbanken. 1999 kam es zu geschäftlichen Kontakten mit der Beklagten. Die Beklagte beabsichtigte, Dienstleistungen im Internet anzubieten. Im Zusammenhang damit erteilte sie dem Kläger den Auftrag, ein "en…

Der gegen diesen Beschluss gerichtete außerordentliche Revisionsrekurs der Beklagten ist zulässig und berechtigt. Die Beklagte rügt, dass sich das Rekursgericht mit ihrem Vorbringen in erster Instanz und im Rekurs nicht ausreichend auseinandergesetzt hat. In erster Instanz habe die Beklagte ausfüh…

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Die Beschlüsse der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, daß sie insgesamt, einschließlich des bestätigten Teiles, wie folgt zu lauten haben. "Einstweilige Verfügung Der Beklagten wird für die Dauer dieses Rechtsstreites untersagt, Werke des Kläg…

Begründung: Der Kläger hat im III.Wiener Gemeindebezirk ein auffällig gestaltetes Gebäude geschaffen, welches, nach dem Künstlernamen des Klägers als "Hundertwasserhaus" benannt, Berühmtheit erlangt hat und eine der Sehenswürdigkeiten Wiens geworden ist. Die Beklagte ist Geschäftsführerin der H***…

Die beim Erstgericht eingebrachte Revisionsrekursbeantwortung ist, erst nach Ablauf der 14-tägigen Revisionsrekursfrist beim Obersten Gerichtshof eingelangt (§ 528 Abs 3, § 508a Abs 2 ZPO). Sie ist daher als verspätet zurückzuweisen. Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil eine Rechtsprechung des Ob…

Dem Revisionsrekurs der beklagten Partei wird nicht Folge gegeben, wohl aber jenem der klagenden Parteien. Der angefochtene Beschluß wird in seinem abändernden Teil dahin abgeändert, daß die einstweilige Verfügung des Erstgerichtes mit der Maßgabe zur Gänze wiederhergestellt wird, daß sie zu lauten …

Begründung: Die Erstklägerin ist die Witwe und alleinige Gesamtrechtsnachfolgerin nach dem am 27.6.1975 verstorbenen Komponisten Prof.Robert Stolz. Der Zweitkläger ist amerikanischer Staatsbürger; er ist Schriftsteller und hält sich in den USA auf. Im Jahre 1980 erschien im Blanvalet-Verlag in Münc…

Daß die Biographie "Servus Du - Robert Stolz und sein Jahrhundert" ein Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes, nämlich eine eigentümliche geistige Schöpfung auf dem Gebiet der Literatur (§ 1 Abs 1 UrhG) ist, stellt auch der Beklagte nicht in Abrede (S. 198). Tatsächlich kann es keinem Zweifel unter…