RS0075334 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das Urteil des Erstgerichtes wird wiederhergestellt. Die klagende Partei ist schuldig, der zweit- und drittbeklagten Partei die mit EUR 2.773 (darin enthalten EUR 462,17 USt) bestimmten Kosten der Berufungsbeantwortung sowie die mit EUR 2.454,98 (darin enthalten EUR …

Entscheidungsgründe: Am 17. 5. 2004 war der Kläger zur Durchführung von Lebendtiertransporten mit einem in seinem Eigentum stehenden und von ihm gehaltenen LKW der Marke MAN, vollbeladen mit lebenden Schweinen, auf der Bundesstraße B 19 von Tulln kommend in Richtung Gaisruck unterwegs. Auf Höhe des …

Die Revision ist wegen Verkennung der Rechtslage durch das Berufungsgericht zulässig und berechtigt. Zutreffend haben bereits die Vorinstanzen ein Verschulden des Klägers bejaht, weil dieser das Bankett befahren hat. Das Bankett darf von Kraftfahrzeugen überhaupt nicht, auch nicht zum Ausweichen, be…

Die Revision und der Rekurs der beklagten Partei werden zurückgewiesen . Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit EUR 333,12 (darin enthalten Umsatzsteuer von EUR 55,52, keine Barauslagen) bestimmten Kosten der Revisions- und Rekursbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen. Der …

Entscheidungsgründe: Der Kläger kam am 18. 9. 1999 gegen 13.05 Uhr mit seinem Mountainbike auf einer Bundesstraße zu Sturz und verletzte sich dabei. Er begehrt von der beklagten Partei die Zahlung von EUR 9.196,75 (umfassend Schmerzengeld, Heilungs- und Pflegekosten, Kosten für eine Haushaltshilfe,…

Hiezu wurde erwogen: Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass ohnehin festgestellt wurde, dass der Steher eine graue Farbe hatte (s AS 126 unten), weiters hat das Berufungsgericht ausgeführt, es sei gerichtsnotorisch, dass die Straße, auf der sich der Unfall ereignete, stark frequentiert ist. Was die W…