JudikaturJustizRS0073729

RS0073729 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
28. Januar 2010

RS0073729 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Der Fahrvorgang beim Einfahren in ein Grundstück und beim Ausfahren aus einem solchen gleicht jenem beim Einbiegen auf einer Kreuzung weitestgehend. Da nach rechts in kurzem Bogen einzubiegen ist, widerspricht das Einfahren in ein rechts der Straße gelegenes Grundstück unter Ausholung weit über die für den Gegenverkehr bestimmte Fahrbahnfläche nach links der Bestimmung des § 13 Abs 1 StVO.

Entscheidungen
3

  • 2Ob205/09z—OGH Entscheidung

    28. Januar 2010
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden im angefochtenen Umfang aufgehoben und es wird insoweit die Rechtssache an das Erstgericht zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Am 13. 7. 2006 gegen 21:00 Uhr ereignete sich auf der Stubaital Bundesstraße B 183 in der Nähe von Straßenkilometer 3,3 auf Höhe eines Autohauses ein Verkehrsunfall, an dem der damals 15 jährige Kläger als Lenker und Halter eines vierrädrigen Leichtkraftfahrzeugs und der Erstbeklagte …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist zulässig und im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. Die Revisionswerber bringen zusammengefasst vor, das Berufungsgericht sei von oberstgerichtlicher Rechtsprechung abgewichen, weil die Rechtsunkenntnis des Klägers bzw seines gesetzlichen Vertreters hinsich…

  • 2 Ob 158/80—OGH Entscheidung

    04. November 1980

  • 8 Ob 190/76—OGH Entscheidung

    24. November 1976