JudikaturJustizRS0073704

RS0073704 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. Mai 2011

RS0073704 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Das Nebeneinanderfahren mit unterschiedlicher Geschwindigkeit ist nur unter der Voraussetzung nicht als Überholen anzusehen, dass sich auf beiden Fahrstreifen Fahrzeugreihen fortbewegen.

VwGH vom 01.04.1968, Zl 1205/67; Veröff: ZVR 1969/68 S 66

Entscheidungen
2

  • 2Ob80/11w—OGH Entscheidung

    30. Mai 2011
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

    Text

    Begründung: Am 14. 10. 2005 ereignete sich in der Stadt Salzburg ein Verkehrsunfall, an dem der Kläger als Lenker seines Motorrads und der Erstbeklagte als Lenker eines von der zweitbeklagten Partei gehaltenen und bei der drittbeklagten Partei haftpflichtversicherten Pkws beteiligt waren. Zum Unfall…

    Rechtliche Beurteilung

    Dem ist zu entgegnen: 1. Mit der am 1. 3. 1989 in Kraft getretenen 15. StVO Novelle wurde in § 7 StVO der Abs 3a eingefügt und die Begriffsbestimmung des § 2 Abs 1 Z 29 StVO („Überholen“) durch Bezugnahme auf diese Regelung neu gefasst. Die im Ortsgebiet zulässige freie Fahrstreifenwahl hat zur Kon…

  • 2 Ob 2/86—OGH Entscheidung

    18. Februar 1986