RS0073681 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden im angefochtenen Umfang aufgehoben und es wird insoweit die Rechtssache an das Erstgericht zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Am 13. 7. 2006 gegen 21:00 Uhr ereignete sich auf der Stubaital Bundesstraße B 183 in der Nähe von Straßenkilometer 3,3 auf Höhe eines Autohauses ein Verkehrsunfall, an dem der damals 15 jährige Kläger als Lenker und Halter eines vierrädrigen Leichtkraftfahrzeugs und der Erstbeklagte …

Die Revision ist zulässig und im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. Die Revisionswerber bringen zusammengefasst vor, das Berufungsgericht sei von oberstgerichtlicher Rechtsprechung abgewichen, weil die Rechtsunkenntnis des Klägers bzw seines gesetzlichen Vertreters hinsich…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen.…

Gründe: Die am 18.März 1971 geborene Rosemarie (richtig: Rosmarie, siehe S. 209) F*** wurde von der Anklage der Vergehen der fahrlässigen Tötung nach § 80 StGB. und der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 1 und 4, erster Fall, StGB., gemäß § 259 Z. 3 StPO. freigesprochen. Die Anklagebehörd…

Indes ist die Rüge nicht im Recht. Das Gericht erachtete die Darstellung der Angeklagten über ihre Fahrweise unmittelbar vor dem Unfall als glaubwürdig. Es räumte zwar ein, daß das Ausweichmanöver des Zeugen W*** nach links für die Richtigkeit seiner Aussage spräche, die Angeklagte sei plötzlich von…