JudikaturJustizRS0073636

RS0073636 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
30. Juli 2018

RS0073636 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Hat ein Kraftfahrer zwar seine Absicht, nach links abzubiegen rechtzeitig und richtig angezeigt, sich aber vor dem Einbiegen von zwei nachkommenden Personenkraftwagen links überholen lassen, dann muß er sich vor dem Einbiegen noch einmal durch einen Blick in den Rückspiegel überzeugen, ob er nicht von einem weiteren in der Kolonne als Letzter fahrenden Personenkraftwagenlenker überholt wird.

Entscheidungen
2

  • 2Ob121/18k—OGH Entscheidung

    30. Juli 2018
    Spruch

    Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass es einschließlich des bereits in Rechtskraft erwachsenen Teils zu lauten hat: „1. Die Klageforderung besteht mit 9.630,20 EUR zu Recht. 2. Die Gegenforderung besteht mit 1.972,50 EUR zu Recht. 3. Die bek…

    Text

    Entscheidungsgründe: Am 31. 8. 2016 ereignete sich auf der P*****-Bundesstraße B ***** gegen 16:00 Uhr im Bereich der Gemeinde St***** bei der Kreuzung mit der W*****straße ein Verkehrsunfall, an welchem der Kläger als Lenker und Halter eines Traktors und die Erstbeklagte als Lenkerin eines vom Zwei…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision des Klägers ist zulässig, weil das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen ist; sie ist deshalb auch teilweise berechtigt. 1. Hat der Lenker eines Fahrzeugs seine Absicht, nach links abzubiegen, rechtzeitig angezeigt und sich davon überzeugt, dass ni…

  • 2 Ob 141/68—OGH Entscheidung

    06. Juni 1968