Spruch Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten dieses Rechtsmittelverfahrens zur Last. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Innsbruck übermittelt (§§ 285 i, 344 StPO).…
Text Gründe: Mit dem (zu A. und C. auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden) angefochtenen Urteil wurde A. Walter O*** von der Anklage, er habe sich im Mai 1987 in Sibratsgfäll und anderen Orten Vorarlbergs (a) durch das Veröffentlichen eines Artikels unter der Überschrift "Theresienstadt ..." im H…
Rechtliche Beurteilung Der auf § 345 Abs 1 Z 4, 11 lit a und 13 StPO gestützten Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten gegen den Schuldspruch (lt. C.) und gegen die Einziehung (lt. B.) kommt keine Berechtigung zu. Die den Schuldspruch (Pkt. I.1.) betreffende Rechtsrüge (Z 11 lit a) läßt mit dem Einwand, daß die Bezeichnun…
