RS0065732 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

16. Dezember 2019

1) Für eine durch einen nicht erkennbaren Mangel der Lenkung entstandene Gefahr haftet der Fahrzeuglenker nach dem § 335 StG nur dann, wenn er diese Gefahr durch eine oder mehrere vorschriftswidrige und schuldhafte Handlungen vergrößert.

2) Voraussetzung für die Entschuldbarkeit einer Fehlreaktion ist immer, dass der Fahrzeuglenker ohne sein Verschulden von dem bedrohlichen Ereignis überrascht wurde und infolgedessen eine an sich unrichtige Abwehrhandlung setzte.

ABGB §1294

StVO §20 Abs1 IE

Entscheidungen
8

8 Ob 42/19p—OGH Entscheidung

16. Dezember 2019

2Ob117/16v—OGH Entscheidung

20. Juni 2017

Spruch

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung über die Berufung der beklagten Parteien an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Text

Begründung: Am 8. 4. 2013 ereignete sich auf der *****straße in L***** ein Verkehrsunfall, an dem die 1939 geborene Klägerin als Lenkerin des von ihr gehaltenen Pkws Audi A3 und die Erstbeklagte als Lenkerin des vom Zweitbeklagten gehaltenen und bei der drittbeklagten Partei haftpflichtversicherten …

Rechtliche Beurteilung

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig , sie ist im Sinne des Eventualantrags auch berechtigt . Die beklagten Parteien machen geltend, der „Adäquanzzusammenhang“ liege nicht vor. Für die Erstbeklagte sei das Verhalten der Klägerin nach der Primärkollision in keiner We…

Entscheidungen 8

8 Ob 42/19p—OGH Entscheidung

2Ob117/16v—OGH Entscheidung

2 Ob 28/79—OGH Entscheidung

2 Ob 69/76—OGH Entscheidung

8 Ob 97/75—OGH Entscheidung

2 Ob 186/72—OGH Entscheidung

11 Os 14/70—OGH Entscheidung

11 Os 91/66—OGH Entscheidung

Entscheidungen
8