JudikaturJustizRS0065518

RS0065518 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
06. Dezember 1979

RS0065518 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Benützt der Versicherungsnehmer ein Motorfahrrad mit einer wesentlich höheren Geschwindigkeit, als diese durch die Bauart bestimmt ist, so liegt eine Gefahrenerhöhung vor, gleichgültig, ob dieser Zustand schon bei Abschluß des Versicherungsvertrages bestand oder ob er erst später geschaffen wurde.

Entscheidung
1

  • 7Ob56/79—OGH Entscheidung

    06. Dezember 1979
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Der Beklagte hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

    Text

    Begründung: Der Beklagte war am 12. 7. 1977 bei der Klägerin mit seinem „Mofa, Marke Zündapp“, mit dem polizeilichen Kennzeichen *****, gegen Haftpflicht versichert. An diesem Tage verschuldete er mit dem versicherten Fahrzeug in St. Pölten einen Verkehrsunfall, bei dem Christine H***** verletzt w…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Rekurs ist nicht gerechtfertigt. Im Verfahren erster Instanz wurde übereinstimmend davon ausgegangen, dass der Beklagte ein Motorfahrrad benützt hat. Hiebei spielt es keine Rolle, dass nicht dieser Ausdruck, sondern die im allgemeinen Sprachgebrauch üblichen Abkürzungen (Moped und Mofa) verwende…