RS0058821 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung über die Berufung der beklagten Parteien an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Am 8. 4. 2013 ereignete sich auf der *****straße in L***** ein Verkehrsunfall, an dem die 1939 geborene Klägerin als Lenkerin des von ihr gehaltenen Pkws Audi A3 und die Erstbeklagte als Lenkerin des vom Zweitbeklagten gehaltenen und bei der drittbeklagten Partei haftpflichtversicherten …

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig , sie ist im Sinne des Eventualantrags auch berechtigt . Die beklagten Parteien machen geltend, der „Adäquanzzusammenhang“ liege nicht vor. Für die Erstbeklagte sei das Verhalten der Klägerin nach der Primärkollision in keiner We…

Der Revision der beklagten Parteien wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach allfälliger Verhandlung zurückverwiesen. Die Kosten des Berufungs- und des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahren…

Begründung: Am 6. 4. 1997 ereignete sich gegen 19.30 Uhr auf der Landesstraße L 514 im Gemeindegebiet von Oberzeiring auf Höhe des Straßenkilometers 3,400 ein Verkehrsunfall zwischen einem von der Klägerin gelenkten und gehaltenen PKW einerseits und einem vom Erstbeklagten gelenkten und gehaltenen …

Die Revision ist zulässig und im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrages auch berechtigt. Nach den Feststellungen des Berufungsgerichtes steht zwar nicht fest, auf welcher der beiden Fahrbahnhälften sich die eigentliche Kollision ereignete; es steht lediglich (positiv und unbestritten) fe…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagten Parteien sind zur ungeteilten Hand schuldig, der klagenden Partei die mit 10.586,63 S bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin 1.920 S an Barauslagen und 787,88 S an Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Am 17. Mai 1979 ereignete sich auf der Paß-Gschütt-Bundesstraße im Ortsgebiet von ***** im Begegnungsverkehr ein Unfall, an dem der von P***** gelenkte LKW der Klägerin mit Betonmischeraufbau (111.523 S) und der von K***** gelenkte, bei der Zweitbeklagten haftpflichtversicherte …

Die Revision ist zulässig, aber nicht berechtigt. Die von den Vorinstanzen über den bereits wiedergegebenen Sachverhalt hinaus getroffenen entscheidungswesentlichen Feststellungen lassen sich wie folgt zusammenfassen: Die Fahrbahn der im Unfallsbereich keine wesentliche Krümmung aufweisenden Paß-Gsc…