JudikaturJustizRS0057969

RS0057969 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. Juni 2023

RS0057969 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
51

Grundsätzlich werden bei einer Ehe, in der der Mann allein verdient, die Frau aber den Haushalt führt und für die Kinder sorgt, diese beiden Beiträge gegeneinander aufgewogen. Nach den Umständen des Einzelfalles kann aber eine Leistung gewichtiger sein.

Entscheidungen
51

  • 1Ob6/21w—OGH Entscheidung

    23. März 2021
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die Antragstellerin hat dem Antragsgegner die mit 2.534,64 EUR (darin 422,44 EUR USt) bestimmten Kosten seiner Revisionsrekursbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Begründung: [1] Die am 7. 12. 1983 zwischen den Parteien geschlossene Ehe wurde am 18. 11. 2015 aus gleichteiligem Verschulden rechtskräftig geschieden. Die eheliche Lebensgemeinschaft ist seit 1. 7. 2012 aufgelöst. Der Ehe entstammen zwei mittlerweile volljährige Kinder. Die Frau war zunächst ber…

    Rechtliche Beurteilung

    [13] Der dagegen erhobene Revisionsrekurs der Frau, mit dem sie erkennbar den gänzlichen Entfall einer Ausgleichszahlung sowie die Zuweisung eines (weiteren) Sparbuchs anstrebt, ist zulässig, weil das Rekursgericht bei der Bemessung der Ausgleichszahlung einerseits von der Frau in die Ehe eingebra…

  • 1Ob200/20y—OGH Entscheidung

    27. November 2020
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzung des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: [1] 1. Die nach dem Grundsatz der Billigkeit vorzunehmende Aufteilung gemäß §§ 81 ff EheG hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Eine erhebliche Rechtsfrage liegt nur dann vor, wenn dargetan wird, dass die zweite Instanz bei der Beurteilung dieses Einzelfalls von den allgemeinen G…

    Rechtliche Beurteilung

    [2] Der Mann strebt in seinem außerordentlichen Rechtsmittel erkennbar die Abweisung der der Frau zuerkannten Ausgleichszahlung an, kann mit seinen Argumenten aber keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG aufzeigen: [3] 2. Ein nicht unter § 66 Abs 1 Z 1 AußStrG fallender, entw…

  • 1 Ob 49/20t—OGH Entscheidung

    15. Dezember 2020

  • 1Ob55/19y—OGH Entscheidung

    03. April 2019
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Revisionsrekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Die im August 1997 geschlossene Ehe der Parteien wurde im Juni 2016 aus dem Verschulden des Mannes geschieden. Der Mann hatte die Kinder der Frau adoptiert; diese sind zwischenzeitig volljährig und selbsterhaltungsfähig. Am 15. 12. 2011 ist der Mann aus dem ehelichen Haus ausgezogen. Sei…

    Rechtliche Beurteilung

    Der dagegen von der Frau erhobene Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage zulässig; er ist im Ergebnis aber nicht berechtigt. 1. Nach § 81 Abs 1 EheG sind im Fall der Scheidung, Aufhebung oder Nichtigerklärung der Ehe das eheliche Gebrauchsvermögen und die ehelichen Ersparnisse unter die…

  • 1Ob245/15h—OGH Entscheidung

    25. Februar 2016
    Spruch

    Dem außerordentlichen Revisionsrekurs des Antragstellers wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen, die im Übrigen als rechtskräftig unberührt bleiben, werden im Umfang einer 34.000 EUR übersteigenden Ausgleichszahlung und im Kostenpunkt aufgehoben. In diesem Umfang wird dem Erstgerich…

    Text

    Begründung: Die zwischen den Streitteilen am 23. 8. 2008 geschlossene Ehe wurde mit dem vom Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz (am 26. 5. 2014, 1 R 132/14k) bestätigten Urteil des Bezirksgerichts Bad Radkersburg vom 13. 2. 2014 geschieden. Den Streitpunkt des Aufteilungsverfahrens bildet die F…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zur Klarstellung der Rechtslage im Sinne des Aufhebungsantrags berechtigt: 1.1. Zutreffend gingen die Streitteile davon aus, dass selbst dann, wenn eine Liegenschaft gemäß § 82 Abs 1 Z 1 EheG nicht der Aufteilung unterliegen sollte, die von den Ehepartnern auf die Liegenschaf…

  • 1Ob46/13s—OGH Entscheidung

    11. April 2013
    Spruch

    Der außerordentliche Revisionsrekurs der Antragstellerin wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Dem außerordentlichen Revisionsrekurs des Antragsgegners wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden in Ansehung des Antrags des Antragsgegners auf Leis…

    Text

    Begründung: Die 1995 geschlossene Ehe der Streitteile wurde am 27. 1. 2011 (rechtskräftig) geschieden. Der Ehe entstammt ein am 11. 3. 1997 geborener Sohn. Die eheliche Lebensgemeinschaft war Ende August 2010 aufgelöst worden. Am 26. 1. 2012 brachte die Antragstellerin einen Antrag auf Aufteilung na…

    Rechtliche Beurteilung

    I. Der Revisionsrekurs der Antragstellerin ist nicht zulässig, weil er keine Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG aufzeigt. 1. § 97 EheG ist nach Art 18 § 3 Familienrechtsänderungsgesetz (FamRÄG 2009), BGBl I 2009/75, in der Fassung dieses Gesetzes anzuwenden, weil der verfahrensleitende Antra…