RS0056839 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: [1] Die Streitteile schlossen * 2001 in Wien die Ehe, der Kläger war damals noch türkischer Staatsbürger, die Beklagte Österreicherin; nunmehr sind beide Österreicher. Der Ehe entstammen zwei – 2011 und 2012 geborene – Töchter. Es ist für beide Parteien die erste Ehe. Ehepakte wurden n…

[12] Die Revision ist zur Wahrung der Rechtssicherheit zulässig und im Sinne des im Abänderungsantrag hier enthaltenen Aufhebungsantrags (vgl RS0041774 ) auch berechtigt. [13] 1.1. § 51 EheG wurde durch das 2. ErwSchG, BGBl I 2017/59, mit Ablauf des 30. 6. 2018 aufgehoben ( § 131 Z 1 EheG ); er …

Der Revision der Beklagten wird nicht Folge gegeben. Der Revision des Klägers wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, daß die Entscheidung des Erstgerichtes wiederhergestellt wird. Die Beklagte ist schuldig, dem Kläger die mit S 2.829,75 bestimmten Kosten des Berufungsverf…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 19.6.1969 vor dem Standesamt der Landeshauptstadt Salzburg die Ehe geschlossen. Dieser entstammen drei Kinder, und zwar Angelika, geboren am 24.2.1969, Barbara, geboren am 31.12.1971 und Christian, geboren am 4.4.1979. Der Kläger begehrte die Scheidung …

Die Revision der Beklagten ist nicht berechtigt, wohl aber jene des Klägers. Zur Revision der Beklagten: Die Meinung der Beklagten, das Scheidungsbegehren wäre auf Grund des § 54 EheG abzuweisen gewesen, kann nicht geteilt werden. Nach dieser Bestimmung darf die Ehe in den Fällen der §§ 50 bis 52 ni…