JudikaturJustizRS0056666

RS0056666 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. April 2016

RS0056666 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
4

Die Unterhaltspflicht der Großeltern ist zweifach beschränkt: Einerseits ist sie der Höhe nach auf die Lebensverhältnisse der Eltern abgestimmt, auch wenn der von den Eltern zu erwartende Unterhalt gering ist; andererseits steht den Großeltern ein Vorbehalt des eigenen angemessenen Unterhalts zu. Die Verweisung auf die Lebensverhältnisse der Eltern ist aber nicht wörtlich auszulegen, weil sonst bei deren Leistungsunfähigkeit ein Unterhaltsanspruch gegen die Großeltern gar nicht entstehen könnte, gerade aber die mangelnde Leistungsfähigkeit der Eltern den subsidiären Unterhaltsanspruch des Kindes gegenüber den Großeltern auslöst, dh wirksam werden lässt.

Entscheidungen
4

  • 7Ob53/16v—OGH Entscheidung

    27. April 2016
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Der väterliche Großvater hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen .…

    Text

    Begründung: Der Minderjährige ist das unehelich geborene Kind von J* M* und G* P*. Seit 3. 4. 2014 ist der Minderjährige im Rahmen der vollen Erziehung auf einem Pflegeplatz untergebracht, das vom Land Niederösterreich ausbezahlte Pflegekindergeld beträgt 567 EUR monatlich. Die Mutter ist in instabi…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zulässig, aber nicht berechtigt. 1. Soweit die Eltern nach ihren Kräften zur Leistung des Unterhalts nicht im Stande sind, schulden ihn gemäß § 232 ABGB die Großeltern, „nach den den Lebensverhältnissen der Eltern angemessenen Bedürfnissen des Kindes“. Ein Großelternteil hat …

  • 1Ob2339/96v—OGH Entscheidung

    26. November 1996
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Der Antrag auf Zuspruch von Revisionsrekurskosten wird abgewiesen.…

    Text

    Begründung: Im Februar 1993 beantragten die beiden durch ihre Mutter vertretenen und bei dieser in Deutschland wohnhaften Minderjährigen, die väterlichen Großeltern zur ungeteilten Hand zu verpflichten, einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von je S 2.830 ab 1.2.1993 zu zahlen. Die Ehe der Eltern sei…

    Rechtliche Beurteilung

    Sind die Eltern ganz oder teilweise unfähig, ihre Unterhaltspflicht zu erfüllen, müssen gemäß § 141 ABGB die Großeltern für den Unterhalt der Kinder aufkommen. Deren Unterhaltspflicht ist zweifach beschränkt: Einerseits ist sie der Höhe nach auf die Lebensverhältnisse der Eltern abgestimmt, auch wen…

  • 10ObS2168/96p—OGH Entscheidung

    30. Juli 1996
    Spruch

    Der Akt 21 Cgs 156/95d des Landesgerichtes Leoben als Arbeits- und Sozialgericht und der diesem angeschlossene Akt 021167 1410 der Pensions- versicherungsanstalt der Angestellten werden dem Bezirksgericht Knittelfeld, bei dem hinsichtlich des am 13.11.1985 geborenen mj. Kurt S***** zu P 252/85 ein …

    Text

    Begründung: Der am 13.11.1985 geborene minderjährige Kläger ist Halbwaise nach seinem am 6.11.1985 verstorbenen Vater. Nach den Feststellungen der Vorinstanzen kommt die Obsorge der Großmutter G***** B***** zu, in deren Haushalt er sich seit Geburt an befindet. Mit der vorliegenden (und pflegscha…

    Rechtliche Beurteilung

    Gegen diesen Aufhebungsbeschluß richtet sich der Rekurs der beklagten Partei mit dem Antrag, in der Sache selbst in Abänderung des angefochtenen Beschlusses im Sinne einer Klagsabweisung zu entscheiden, also das Ersturteil zu bestätigen. Der Kläger hat durch einen sich auf die Bevollmächtigung dur…