RS0056586 – OGH Rechtssatz

Keiner der Revisionen wird Folge gegeben. Die Beklagte ist schuldig, dem Kläger die mit 3.706,20 bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung (darin 617,70 S Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 16.1.1973 miteinander die Ehe geschlossen. Die Ehe blieb kinderlos. Der Kläger führt mit Standort Wien 8., Lederergasse 4, ein Geschäft als Friseurmeister. Die Beklagte war bei ihm angestellt. Sie hatte die Kundenbetreuung über. Seit Beginn der 80er-Jah…

Die von beiden Streitteilen gegen die Entscheidung des Berufungsgerichtes wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung und seitens der Beklagten auch wegen Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens erhobenen Revisionen sind nicht gerechtfertigt. Der Beklagten muß zugestanden werden, daß die Ausführungen…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende und widerbeklagte Partei ist schuldig, der beklagten und widerklagenden Partei die mit S 5.657,85 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin enthalten S 514,35 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen zu bezahlen.…

Entscheidungsgründe: Die Streitteile haben am 19. Dezember 1966 die Ehe geschlossen. Es war beiderseits die erste Ehe, der der am 18. Juni 1967 geborene Sohn Manfred entstammt. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, ihr letzter gemeinsamer gewöhnlicher Aufenthalt war in Wien. Beide Teile (i…

Die gegen die Entscheidung der zweiten Instanz erhobene Revision des Klägers ist nicht berechtigt. Der Ansicht des Klägers, daß sein Umgang mit Inge Anna S*** nicht ehewidrig und daher keine Eheverfehlung sei, ist entgegenzuhalten, daß ständige Beziehungen zu einem anderen Partner auch dann schwere …