JudikaturJustizRS0054506

RS0054506 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
05. Juli 1989

RS0054506 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Ein Fahrzeug bleibt im Sinne des § 15 dStVO "liegen", wenn es gegen den Willen des Lenkers zum Halten kommt und nicht sogleich wieder in Gang gesetzt werden kann.

Entscheidungen
2

  • 2Ob4/89—OGH Entscheidung

    05. Juli 1989
    Spruch

    Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten erster Instanz.…

    Text

    Begründung: Am 19. Dezember 1985 ereignete sich um etwa 22,45 Uhr auf der Autobahn von München nach Salzburg im Bereich der Gefällstrecke Irschenberg auf Höhe des Autobahnkilometers 45,82 im Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ein Verkehrsunfall, an dem der Zweitkläger Dr. Helmut H*** als L…

    Rechtliche Beurteilung

    Diesen Ausführungen kommt teilweise Berechtigung zu. Was zunächst die Frage des anzuwendenden Rechtes betrifft, kann die Zulässigkeit einer "Rechtswahl", wie sie die Parteien in der mündlichen Berufungsverhandlung vornahmen, auch hinsichtlich der Bestimmungen des im vorliegenden anzuwendenden Haager…

  • 8 Ob 166/79—OGH Entscheidung

    18. Oktober 1979