JudikaturJustizRS0053273

RS0053273 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
20. Dezember 2005

RS0053273 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Die Begründung muss erkennen lassen, welcher Sachverhalt der Entscheidung zugrundegelegt wurde und aus welchen Erwägungen die Behörde zur Ansicht gelangt ist, dass dieser Sachverhalt vorliegt. Die Tatsachenfeststellungen sind so zu treffen, dass anhand der Begründung geprüft werden kann, ob und inwieweit die Ermittlungen und deren Auswertung in einem einwandfreien Verfahren zustandegekommen sind und die zur Annahme des dem Bescheid zugrundegelegten Sachverhaltes führenden Schlussfolgerungen den Erfahrungen des Lebens und den Denkgesetzen entsprechen.

Entscheidungen
2

  • 1Ob30/86—OGH Entscheidung

    03. September 1986
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit S 8.495,85 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin S 772,35 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei Exekution zu bezahlen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Im Zuge einer Betriebsprüfung erließ das Finanzamt für den 12., 13., 14. und 23. Bezirk am 16. Juli 1980 gegen den Kläger einen Sicherstellungsauftrag, mit dem es zur Sicherung der Einkommensteuer für die Jahre 1978 bis 1980 im Gesamtbetrag von S 4,927.000 die Sicherstellung in…

    Rechtliche Beurteilung

    Infolge Beschwerde des Klägers hob der Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 7. Dezember 1983 auch diesen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften auf. Soweit die belangte Behörde nunmehr darlege, das Finanzamt habe den Sicherstellungsauftrag deshalb erlassen…