JudikaturJustizRS0052640

RS0052640 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
09. März 1993

RS0052640 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Auch die Ruhestandsbezüge des Emeritus sind weitergezahltes Gehalt, abhängig von dem während der Zeit der Zugehörigkeit zum Dienststand bezogenen Gehalt.

Entscheidung
1

  • 5Ob1518/93—OGH Entscheidung

    09. März 1993
    Spruch

    Die außerordentliche Revision der beklagten Partei wird gemäß § 508 a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO).…

    Text

    Begründung: Nach den maßgebenden Feststellungen sollten die dem Kläger mit Übereinkommen Beilage 1 zugesagten finanziellen Leistungen (garantierter Bruttobezug einschießlich der Bezüge seitens der Republik Österreich, jedoch ohne Berücksichtigung gewisser Zulagen und Beihilfen) einen Gehaltsausgle…

    Rechtliche Beurteilung

    Da das Dienstverhältnis zur Republik Österreich, wie bei allen anderen pragmatisierten Beamten, grundsätzlich ein lebenslängliches ist, wobei lediglich mit Erreichen eines gewissen Alters der Hochschulprofessor von der Erbringung seiner Dienstpflichten entbunden wird, also die Stellung eines soge…