RS0052409 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass das Ersturteil zu lauten hat: „Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei binnen 14 Tagen 9.018,71 EUR samt 4 % Zinsen seit 1. 10. 2015 zu zahlen sowie die mit 5.440,04 EUR (darin 707 EUR Barauslagen, 7…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin eröffnete im Jahr 1983 bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten ein Girokonto, das sie bis 1993 laufend bediente. Als sie im April/Mai 1993 nach Deutschland übersiedelte, war das Konto „praktisch auf Null gestellt“. Nach der Übersiedlung gab sie der Beklagten ihre ne…

Die Revision ist zulässig und berechtigt , weil – ungeachtet der besonderen Umstände des vorliegenden Falles – Korrekturbedarf zur vom Berufungsgericht angenommenen Beweislastverteilung besteht. 1. Der Girovertrag ist eine Vereinbarung zwischen einer Bank und einem Kontoinhaber, durch die sich die …

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache zur ergänzenden Verhandlung und neuerlichen Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Der Kläger ist Alleinerbe nach der am 23. 3. 1928 geborenen und am 29. 10. 2009 verstorbenen Kundin der beklagten Sparkasse. Die kinderlose Erblasserin hatte sich im Jahr 2001 entschlossen, ins Altersheim zu übersiedeln und ihre Liegenschaften zu verkaufen und dem Kläger, einem Verwandte…

Die gegen dieses Urteil erhobene Revision des Klägers ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig und im Ergebnis auch berechtigt. Im Rahmen der im Hinblick auf die ordnungsgemäß ausgeführte Rechtsrüge bestehenden Verpflichtung zur umfassenden rechtlichen Beurteilung sind folgende Über…

Die Revision der beklagten Partei wird zurückgewiesen. Der Antrag der beklagten Partei auf Ersatz der Kosten ihrer Revisionsbeantwortung wird abgewiesen.…

Begründung: Gegenstand des Verfahrens ist der zugunsten der klägerischen Bank per 26. 7. 1995 festgestellte offene Saldo am Girokonto der beklagten Partei mit der Nr. 0155-008998. Die klagende Partei begehrte mit ihrer Klage die Verurteilung der beklagten Partei zur Zahlung des Rückstandssaldos in…

Der vom Erstgericht (ausgehend vom Sachverständigengutachten) festgestellte und zugunsten der klagenden Partei aushaftende Kontodebetsaldo in Höhe von S 91.280,40 per 26. 7. 1995 wird in der Revision ziffernmäßig nicht (mehr) bestritten. Das darüber hinausgehende Mehrbegehren der Klägerin (bezogen …