JudikaturJustizRS0049598

RS0049598 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
06. September 1989

RS0049598 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Der Begriff "Grundabteilung (Teilung von Grundstücken sowie jede Veränderung von Grundstücksgrenzen)" umfaßt grundsätzlich jede Änderung der Einteilung einer Katastralgemeinde in Grundstücke, möge sie nun in einer echten Teilung (die Zahl der Grundstücke wird größer), in einer - nicht von der Baubehörde nach § 16 nö BauO verfügten - Grenzverlegung bei gleichbleibender Grundstücksanzahl oder in einer Zusammenlegung (die Zahl der Grundstücke wird kleiner) bestehen.

Entscheidungen
2

  • 1Ob627/89—OGH Entscheidung

    06. September 1989
    Spruch

    Das gegen die Bestätigung des Beschlusses des Erstgerichtes vom 27. Jänner 1988, ON 126, gerichtete, als Revisionsrekurs zu wertende Rechtsmittel der klagenden Partei wird zurückgewiesen. Im übrigen wird ihrer Revision nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, der beklagten Partei die m…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Streitteile sind je zur Hälfte Eigentümer der Liegenschaft EZ 3017 KG Krems mit den Grundstücken 941 Bauarea Haus CNr. 118, 152 m2 mit in geschlossener Bauweise etwa um 1900 errichtetem Wohnhaus Missongasse 13, 3144/24 Garten, 352 m2, mit 1958 errichtetem Gartenhaus und 314…

    Rechtliche Beurteilung

    Soweit der Kläger in der Revision erneut den Beschluß des Erstgerichtes vom 27. Jänner 1988, ON 126, mit dem das Verfahren gemäß § 194 ZPO wiedereröffnet wurde, bekämpft, ist sein Rechtsmittel unzulässig. Das Berufungsgericht hat dem sich als Rekurs zu wertenden Berufungsausführungen des Klägers, mi…

  • 5 Ob 17/80—OGH Entscheidung

    08. Juli 1980