JudikaturJustizRS0049433

RS0049433 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
11. November 1959

RS0049433 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Das Gericht hat bei Bestätigung eines Adoptionsvertrages auch zu prüfen, ob der gemäß § 182 Satz 2 ABGB im Vertrag angeführte, einen Gegenstand desselben bildende und vom Wahlkind zu führende Familienname des Wahlvaters mit dessen wahrem Familiennamen - wie er sich aus den Urkunden ergibt -, und zwar auch hinsichtlich der Schreibweise, übereinstimmt; dabei sind auch diakritische Zeichen zu berücksichtigen (zB Cernin - Cernin).

Entscheidungen
2

  • 1 Ob 292/59—OGH Entscheidung

    11. November 1959

  • 6Ob184/58—OGH Entscheidung

    11. September 1958
    Spruch

    Bei Bestätigung eines Adoptionsvertrages ist auch die Übereinstimmung des nach dem Vertrag vom Wahlkind zu führenden Familiennamens des Wahlvaters mit dessen wahrem Familiennamen nach den Urkunden, und zwar auch hinsichtlich der Schreibweise, zu prüfen. Entscheidung vom 11. September 1958, 6 Ob 184…

    Text

    Das Erstgericht bestätigte den am 3. März 1958 in Innsbruck zwischen Anton C. als Wahlvater und Antonia Anna A. als Wahlkind abgeschlossenen Adoptionsvertrag mit dem Beifügen, daß im Sinne dieses Vertrages Antonia Anna A. von nun an den Namen A.-C. zu führen habe. Dem dagegen seitens des Amtes der …

    Rechtliche Beurteilung

    Aus der Begründung: Wenngleich es richtig ist, daß es für die schon kraft Gesetzes eintretende Wirkung des Namenserwerbes durch die angenommene Person einer ausdrücklichen Vereinbarung und demnach auch eines ausdrücklichen Ausspruches des bestätigenden Gerichtes nicht bedarf, so hat doch das Gerich…