RS0049098 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

31. Januar 1990

Taugliche Personen müssen grundsätzlich die gerichtliche Bestellung annehmen, wenn keiner der vom Gesetz angeführten Entschuldigungsgründe vorliegt.

ABGB §281 A

ABGB §281 B

Entscheidungen
2

2Ob513/90—OGH Entscheidung

31. Januar 1990

Spruch

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Text

Begründung: Das Erstgericht enthob den bisherigen Sachwalter (Vater des Betroffenen) seines Amtes und bestellte den Revisionsrekurswerber Rechtsanwalt Dr.Josef P*** zum neuen Sachwalter. Es führte aus, der bisherige Sachwalter sei überfordert gewesen, wegen der zahlreichen rechtlichen Schwierigkeit…

Rechtliche Beurteilung

Der von Rechtsanwalt Dr.Josef P*** gegen den Beschluß des Rekursgerichtes erhobene Revisionsrekurs ist nicht zulässig. Gemäß § 16 Abs 1 AußStrG in der hier noch anzuwendenden Fassung kann gegen bestätigende Entscheidungen des Rekursgerichtes ein weiteres Rechtsmittel nämlich nur im Fall einer offenb…

5 Ob 544/78—OGH Entscheidung

17. März 1978

Entscheidungen 2

2Ob513/90—OGH Entscheidung

5 Ob 544/78—OGH Entscheidung

Entscheidungen
2