RS0048898 – OGH Rechtssatz

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 14 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: …

Zur Vorgeschichte wird auf 5 Ob 187/03s verwiesen. Der Beschluss des Erstgerichtes zielte darauf ab, auf Ersuchen der Eltern diesen ihr - damals noch nicht dreijähriges - Kind wieder zuzuführen und die Großeltern, in deren Pflege es sich befand, zur Herausgabe zu verhalten. Es mag sein, dass die Gro…

Dem Revisionsrekurs wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird in seinem abändernden Teil dahin abgeändert , dass die Entscheidung des Erstgerichts (Abweisung des Antrags der Mutter, die pflegschaftsgerichtliche Verfügung der Unterbringung des mj Jakob bei der Pflegefamilie aufzuh…

Begründung: Der am ***** geborene Jakob S***** ist das außerehelich geborene Kind der Tanja S*****, geboren am *****, und des Ömer Y*****, geboren am *****. Bei der Mutter besteht eine angeborene Hirnleistungsschwäche an der Grenze zur leichten geistigen Behinderung (IQ 81). Sie besuchte nach vier …

Der Revisionsrekurs des Jugendwohlfahrtsträgers ist zulässig und teilweise berechtigt. Das Rekursgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass der Mutter erstmals mit dem angefochtenen Beschluss ON 98 die Obsorge entzogen worden ist, hat doch das Erstgericht zuvor in der Begründung seines Beschluss…

Dem Rekurs wird nicht Folge gegeben. Die Rekursbeantwortung des Vaters wird zurückgewiesen.…

Begründung: Das jetzt fast sieben Jahre alte Kind ist die uneheliche Tochter der Christine S***** und des Johann L*****. Die Eltern und das Kind lebten zunächst im Haus der väterlichen Großeltern. Danach verzog die Mutter mit dem Kind zur mütterlichen Großmutter, der Vater zog in eine Wohnung. Er …

Der Rekurs ist zulässig, jedoch nicht berechtigt. Die vom Erstgericht im Jahr 1993 angeordnete geteilte Obsorge zwischen dem unehelichen Vater und der Tante des Kindes kann nicht auf eine ausdrückliche Gesetzesregelung gestützt werden. Nach dem Tod der unehelichen Mutter wäre eine Teilung der Obso…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Der am 21.3.1982 geborene Heinrich N*** ist ein uneheliches Kind der Ingrid G***, geb. N***. Der Vater des Kindes wurde nicht festgestellt. Die Mutter hat das Kind im Jahr 1983 Helmut und Monika D*** (selbst) in Pflege gegeben. Am 13.12.1983 wurde zwischen Helmut und Monika D***, Wien, …

Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil sich der Oberste Gerichtshof außer in den vom Rekursgericht zitierten Entscheidungen SZ 8/178 und EFSlg. 38.443, denen aber ein anderer Sachverhalt als hier zugrundelag, mit der Frage der Aufhebung eines Pflegschaftsvertrages nicht befaßt hat und insbesondere R…